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Niedersachsen Weniger Mittel für die Wirtschaft
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19:55 16.04.2012
Von Dirk Stelzl
Schwierige Aufgabe: NBank-Chef Michael Kiesewetter (links) und Staatssekretär Oliver Liersch müssen das landeseigene Förderinstitut umbauen – und Stellen abbauen.Surrey
Schwierige Aufgabe: NBank-Chef Michael Kiesewetter (links) und Staatssekretär Oliver Liersch müssen das landeseigene Förderinstitut umbauen – und Stellen abbauen. Quelle: Surrey
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Hannover

Wegen der guten Konjunktur hat die landeseigene NBank die Förderung der niedersächsischen Wirtschaft im vergangenen Jahr erheblich verringert. Da die schwierigen Jahre überstanden sind, sei das Fördervolumen wieder auf das Vorkrisenniveau zurückgefahren worden, erklärte Wirtschaftsstaatssekretär Oliver Liersch in Hannover.

Insgesamt bewilligte die Investitions- und Förderbank Niedersachsen 855 Millionen Euro - nach etwa 1,3 Milliarden Euro im Jahr zuvor. Im laufenden Jahr soll das Fördervolumen ungefähr auf dem Niveau des Jahres 2011 bleiben. Wenn sich die Wirtschaft dynamisch entwickele, sei es nicht notwendig, „das Füllhorn auszuschütten“, meinte Liersch.

Die niedersächsische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr um 3,2 Prozent gewachsen. Folglich gälten für die Wirtschaftsförderung des Landes wieder andere Maßstäbe, sagte Liersch, der auch Verwaltungsratsvorsitzender der NBank ist. So ging das Volumen der von der NBank vergebenen „Niedersachsen-Kredite“ von 669 auf 280 Millionen Euro zurück. Statt 3253 Unternehmen im Vorjahr wurden nun 1517 Firmen mit einem solchen Darlehen unterstützt. Auch die einzelbetriebliche Investitionsförderung fiel geringer aus als im Jahr 2010.

Die meisten Kredite bekamen kleine Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten. „Mit den von uns ausgegebenen Niedersachsen-Krediten und Niedersachsen-Gründerkrediten sind 2011 Investitionen von insgesamt 465 Millionen Euro ausgelöst worden“, sagte NBank-Chef Michael Kiesewetter.

In der Bank hat das Land seine Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Wohnraum- und Infrastrukturförderung zusammengefasst. Von dem Fördervolumen des Instituts im vergangen Jahres stammten 496 Millionen Euro vom Wirtschaftsministerium. Damit seien 2253 Arbeitsplätze und 246 Ausbildungsplätze geschaffen worden, hieß es.

Wegen rückläufiger Fördermittel der Europäischen Union wird die NBank in den nächsten Jahren stark schrumpfen. Sie soll nach dem Willen des Wirtschaftsministeriums aber weiterhin ein eigenständiges Förderinstitut sein. Liersch erteilte auch Überlegungen eine Absage, die Investitions- und Förderbank in die Nord/LB zu überführen. Außerdem soll die Einrichtung eine Bank bleiben. Sie benötige schon deshalb eine Banklizenz, da sie künftig eher weniger Zuschüsse vergeben werde und bei der Wirtschaftsförderung statt dessen verstärkt auf Bankprodukte wie Darlehen setzen werde.

Es zeichnet sich ab, dass der NBank in der nächsten Förderperiode zwischen 2014 und 2020 weniger Mittel der Europäischen Union zur Verfügung stehen werden als bisher. Wie hoch die Kürzungen genau ausfallen werden, steht noch nicht fest. Bisher rechnet die Bank mit einem Rückgang gegenüber dem bisherigen Förderzeitraum um rund 500 Millionen Euro. Aus diesem Grund wird das Institut neu organisiert, damit Arbeitsabläufe effizienter werden. Künftig gibt es weniger Abteilungs- und Gruppenleiter. Nach Einschätzung des Ministeriums werden von 2015 an etwa 100 von 430 Arbeitsplätzen wegfallen - ohne betriebsbedingte Kündigungen. Ein Teil der Beschäftigten soll in anderen Einrichtungen des Landes unterkommen. Außerdem haben zahlreiche Beschäftigte einen befristeten Arbeitsvertrag, der nicht verlängert werden soll.

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