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Bückeburg Stadt Gewinn der Wirtschaftsbetriebe retten den Haushalt
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Gewinn der Wirtschaftsbetriebe retten den Haushalt
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23:07 28.05.2019
Ein satter und außerordentlicher Gewinn der stadteigenen Wirtschaftsbetriebe von netto 420 000 Euro sorgt dafür, dass der Kämmerer so manches Loch im Haushalt stopfen kann.
Ein satter und außerordentlicher Gewinn der stadteigenen Wirtschaftsbetriebe von netto 420 000 Euro sorgt dafür, dass der Kämmerer so manches Loch im Haushalt stopfen kann. Quelle: rc
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Bückeburg

Der Gewinn der Wirtschaftsbetriebe der Stadt im Jahr 2018 in Höhe von brutto 499 000 Euro wird vollständig an die Stadt Bückeburg abgeführt. Nach Abzug von Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag kann sich Stadtkämmerer Reiner Wilharm über netto rund 420 000 Euro freuen. Geld, das dringend gebraucht wird, um Löcher im laufenden Haushalt zu stopfen, die insbesondere durch unerwartete Investitionen und durch die Beitragsfreiheit für den Kindergartenbereich entstehen. Derzeit ist immer noch nicht endgültig geklärt, ob sich das Land Niedersachsen komplett an den in den Kommunen entstehenden Kosten für die Beitragsfreiheit in Kindergärten beteiligt.

Der Betriebsausschuss der Wirtschaftsbetriebe empfahl bei seiner jüngsten Sitzung die Gewinnabführung an die Stadt und nicht – wie in den Vorjahren üblich – in die Rücklage des Eigenbetriebs der Stadt. Zudem billigte der Ausschuss den Jahresabschluss 2018, der mit dem uneingeschränkten Prüfungsvermerk der Wirtschaftsprüfer versehen worden ist.

In den Wirtschaftsbetrieben hat die Stadt zum einen die gastronomischen Einrichtungen wie Ratskeller, Hof-Apotheke und Eveser Krug eingebracht. Zum anderen halten die Wirtschaftsbetriebe die Beteiligungen der Stadt an der Bückeburger Bäder GmbH, in der die Stadt wiederum ihre Beteiligung an den Stadtwerken Schaumburg-Lippe eingebracht hat, sowie an der neu gegründeten Hafen Bückeburg-Berenbusch GmbH, in der wiederum die Beteiligung an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG eingebracht worden ist.

Sondereffekte kommen Wirtschaftsbetrieben 2018 zugute

Diese Beteiligungen sind der Geldbringer. Zum einen kann die üblicherweise defizitäre Bäder GmbH steuerliche Verluste geltend machen. Zum anderen kann die Bäder GmbH aus dem Jahr 2018 rund 800.000 Euro Beteiligungserträge an die Wirtschaftsbetriebe überweisen. Nach Abzug von in den Wirtschaftsbetrieben anfallenden Kosten stehen unter dem Strich 499.000 Euro.

Ein Ergebnis, mit dem die Wirtschaftsbetriebe nicht immer rechnen können, da 2018 einige Sondereffekte zu verbuchen waren. Der Wirtschaftplan 2019 zum Beispiel wird nur noch mit einem Jahresüberschuss von knapp 100.000 Euro geplant. Entsprechend geringer würde also die Überweisung an die Stadt ausfallen, sollte auch im Jahr 2020 eine Ausschüttung erfolgen müssen.

Insgesamt hat der Wirtschaftsbetrieb ein Eigenkapital von 16,1 Millionen Euro. Die Eigenkapitalquote liegt bei 92,4 Prozent. Die Bilanzsumme beläuft sich auf 16,9 Millionen Euro und ist gegenüber dem Vorjahr nahezu konstant.

Der defizitäre Bereich der Wirtschaftsbetriebe ist die Gastronomie. Nach der Schließung des Eveser Krugs wurden nur noch Pachterlöse von rund 85.000 Euro erzielt. „Stark defizitär“, umriss Betriebsleiter Jürgen Sobotta dieses Ergebnis. Höhere Pacht könne im Hinblick auf die Situation in der Gastronomiebranche derzeit nicht realisiert werden.

Für das Jahr 2019 sind mehrere größere Investitionen geplant. Der Rathaussaal erhält für 40.000 Euro neue Fenster, im Foyer wird für 20.000 Euro das abgenutzte Parkett komplett ausgewechselt. Eine Geschichte für sich ist nach wie vor die Aufarbeitung der Stuhlreihen auf der Empore, für die 60.000 Euro veranschlagt sind. Wie Sobotta berichtete, sind inzwischen drei Muster ausgebaut und von einem Fachbetrieb auseinandergebaut worden. „Alles keine Standardteile“, so Sobotta.

Inzwischen ist ein Planungsbüro eingeschaltet, damit das weitere Vorgehen erarbeitet wird. In diesen Tag soll der Stadt ein Angebot zugehen. Ob die 60.000 Euro reichen, ist offen. Andere möglicherweise kostengünstigere Alternativen wie mobile Bestuhlung mussten aus Brandschutzgründen verworfen werden. rc