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Bückeburg Stadt Keine Robe – volles Stimmrecht
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Keine Robe – volles Stimmrecht
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00:18 01.06.2018
Gleichberechtigt: Richter Thorsten Garbe (Mitte), zugleich Vizepräsident des Landgerichtes, mit den Schöffen Heike Weidemann und Jörg Edelmann.
Gleichberechtigt: Richter Thorsten Garbe (Mitte), zugleich Vizepräsident des Landgerichtes, mit den Schöffen Heike Weidemann und Jörg Edelmann. Quelle: LY
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Bückeburg

"... was deine Stadt für dich tun kann, sondern was du für deine Stadt tun kannst.“ In Kennedys berühmten Zitat war vom Dienst für das Land die Rede.

Weidemann (Bad Nenndorf) sitzt in einer Berufungskammer unter dem Vorsitz von Thorsten Garbe, zugleich Vizepräsident des Landgerichtes. Ihr Credo: „Wenn man so gut in einer Demokratie lebt, muss man etwas zurückgeben. Demnächst werden in Bückeburg wieder Schöffen gewählt.

Vor Gericht spielt das wahre Leben. „Man bekommt Schicksale und Tragik mit. Meistens steht eine Geschichte dahinter, kein professionelles Verbrechen“, erzählt die Schöffin. „Für mich steht im Mittelpunkt, selbst zu spüren, dass es gerecht zugegangen ist. Es ist ein tolles Gefühl, wenn auch der Angeklagte die Entscheidung akzeptieren kann.“ Sie selbst profitiert ebenfalls von der ehrenamtlichen Arbeit als Laienrichterin: „Ich bin aufmerksamer und empathischer geworden.“

Schöffen tragen keine Roben. Trotzdem sind sie Garanten für mehr Gerechtigkeit. Ihre große Stunde schlägt bei der Beweiswürdigung, wenn es zum Beispiel um die Frage geht, ob ein Zeuge die Wahrheit sagt. Gefragt sind Lebenserfahrung und gesunder Menschenverstand. „Dies stärkt die Akzeptanz gerichtlicher Urteile und damit das Vertrauen in die Justiz“, weiß Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza. „Man fühlt sich wertgeschätzt“, sagt Weidemann.

Bei Profirichtern besteht manchmal die Gefahr, dass sie die Dinge zu juristisch betrachten. Dafür kennen sie sich bestens im Gesetz aus. „Schöffen sind ein Instrument des Gesetzgebers zur demokratischen Überwachung der Justiz“, erklärt Richter Garbe. „Das Volk wird beteiligt – ein guter Ansatz. Berufsrichter können lenken und Hinweise geben.“

Stimmrecht wie Hauptamtliche

Bei wichtigen Entscheidungen sind dann alle gleichberechtigt. Schöffen haben das gleiche Stimmrecht wie Hauptamtliche. Im dreiköpfigen Schöffengericht des Amtsgerichtes, darunter zwei Laienrichter, können sie den Vorsitzenden Dirk von Behren überstimmen. In den großen Kammern des Landgerichtes (vier oder fünf Richter, darunter zwei Schöffen) ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, wenn es etwa um die Schuldfrage oder Sicherungsverwahrung geht. Beim Strafmaß reicht dagegen die einfache Mehrheit.

Reizvoll an der Aufgabe ist auch, dass Schöffen interessante Einblicke in die Arbeit der Justiz bekommen. Zeit müssen sie mitbringen. Jörg Edelmann aus Bückeburg hat als Laienrichter in einer Großen Strafkammer des Landgerichtes an einem Fall mitgearbeitet, der sich über 17 Verhandlungstage hinzog. „Wir sind richtig ins Detail gegangen“, berichtet er, ohne Einzelheiten zu nennen. „Die Berufsrichter gaben uns das Gefühl, absolut gleichwertig zu sein.“ Edelmann bildet sich nicht ein, alle Angeklagten zu durchschauen. „Man kann den Leuten immer nur vor den Kopf gucken“, sagt der Bückeburger.

Für die nächste Schöffenperiode von 2019 bis einschließlich 2023 müssen die Vorschlagslisten der Schaumburger Gemeinden bis zum 1. Juli im Amtsgericht Bückeburg vorliegen. Zuvor werden die Namen eine Woche lang öffentlich ausgelegt. Mit der Schöffenwahl ist dann im Spätsommer oder Herbst zu rechnen.

Gewählt wird von einem elfköpfigen Ausschuss, nachdem von Behren, Richter am Amtsgericht und zuständig für die Schöffenwahl, nicht geeignete Personen ausgesiebt hat. „Gute Schöffen sind tolerant, haben keine Vorurteile, ein gesundes Rechtsempfinden und neigen nicht zu voreiligen Schlüssen“, fasst von Behren zusammen. Zur Verschwiegenheit sind alle Richter verpflichtet, denn sie unterliegen dem Beratungsgeheimnis.

Zurzeit haben allein die Bückeburger Gerichte mehr als 60 Laienrichter, Hilfs- und Jugendschöffen mitgerechnet. Schöffen müssen mindestens 25 Jahre alt sein. Die Obergrenze liegt bei 70.