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Bückeburg Stadt Maulkorb?
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Maulkorb?
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20:06 21.09.2018
Seit Freitagnacht ist die Homepage der Feuerwehr Bückeburg-Stadt abgeschaltet und nicht erreichbar, angeblich auf Anweisung der Stadt, die aber von einer solchen Anweisung nichts weiß. Screenshot: rc
Seit Freitagnacht ist die Homepage der Feuerwehr Bückeburg-Stadt abgeschaltet und nicht erreichbar, angeblich auf Anweisung der Stadt, die aber von einer solchen Anweisung nichts weiß.  Quelle: Screenshot: rc
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BÜCKEBURG

Eine Anweisung, die es in dieser Form nicht gibt, wie Bürgermeister Reiner Brombach auf Anfrage mitteilte: „Wir haben keinen Maulkorb erteilt, weder gegenüber der Feuerwehr noch gegenüber der Presse.“ Auch Stadtbrandmeister Marko Bruckmann sprach davon, dass hier feuerwehrintern „etwas falsch verstanden worden ist“, obwohl es anders besprochen worden sei. Bis auf Röcke sind auch alle anderen Homepages online.

Wie der stellvertretende Zugführer vom Team Presse, Andre Märtens – nicht der kommissarische Ortsbrandmeister oder der Pressesprecher der Feuerwehr Bückeburg-Stadt – in einer um 1.37 Uhr verschickten Mail mitteilt, müsse sich die Feuerwehr „heute in einer unerfreulichen Sache melden: Aufgrund einer neuen und für uns in dieser Form überraschenden Anweisung seitens der Stadtverwaltung sind wir nicht mehr berechtigt, Einsatzberichte und ähnliche Berichte über unsere Aktivitäten zu veröffentlichen“. Aus diesem Grund sehe sich die Feuerwehr gezwungen, die Homepage offline zu nehmen: „Wir bitten Sie daher um Verständnis, dass wir Ihnen bis auf Weiteres keine Auskünfte mehr erteilen dürfen.“ Die Wehr versuche, hier eine Lösung zu finden, damit wieder in gewohnter Weise Berichte geliefert werden könnten. Über den weiteren Verlauf werde man „im Rahmen unserer Möglichkeiten“ auf dem Laufenden halten.

„Von einer solchen Anweisung der Verwaltung ist mir nichts bekannt.“

Auf Anfrage dieser Zeitung zeigte sich Bürgermeister Brombach, oberster Dienstherr der Feuerwehr Bückeburg, überrascht: „Von einer solchen Anweisung der Verwaltung ist mir nichts bekannt.“ Nach seinem Kenntnisstand habe es vielmehr damit zu tun, dass es bei der Feuerwehr „offensichtlich Schwierigkeiten damit gibt“, dass zwei Stellen Presseauskünfte erteilen und Einsatzberichte herausgeben. Die Feuerwehr habe das selbst regeln und die Arbeit auf eine Pressestelle konzentrieren wollen. Warum jetzt so reagiert werde, wisse er nicht.

Die Verwaltung habe in einem Schreiben, gerichtet an alle Ortsbrandmeister, auf das im Mai geänderte Brandschutzgesetz und die im Paragraf 12, Absatz 6 verankerte Verschwiegenheitspflicht sowie die neue Datenschutzgrundverordnung hingewiesen, teilte der Bürgermeister später detailliert mit. Einsatzberichte müssten vor der Veröffentlichung freigegeben werden, offizielle Stelle dafür ist die Stadt. Bisher sei die Herausgabe aber feuerwehrintern geregelt und abgestimmt worden. Ein Vorgehen, an dem die Stadt nichts ändern wolle.

Erneute Gespräche werden gesucht

Brombach betonte, dass weder gegenüber der Feuerwehr noch gegenüber der Presse ein Auskunftsverbot ausgesprochen worden sei. Die Stadt gehe von „internen Unstimmigkeiten“ aus und werde sich umgehend mit der Wehr abstimmen, auch darüber, wann die zwei Homepages wieder online gehen.

Stadtbrandmeister Bruckmann, Freitagnacht gerade von einem Einsatz der Flugplatzfeuerwehr Achum vom Moorbrand in Meppen zurückkehrt, war selbst überrascht vom Vorgehen der Feuerwehr Bückeburg-Stadt. Hier sei etwas „falsch“ interpretiert worden, feuerwehrintern bereits alles besprochen und geregelt gewesen: „Für mich nicht nachvollziehbar.“ In dem Schreiben der Stadt sei klargestellt worden, dass die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit über den offiziellen Stadtpressewart zu erfolgen hat, also über Moritz Gumin. Eventuell fühle sich die Feuerwehr Bückeburg-Stadt damit in ihren Rechten beschnitten. Er werde erneut das Gespräch mit dem Kommando suchen.

In den vergangenen Monaten hatte es tatsächlich häufiger Einsatz- und Presseberichte von zwei Stellen der Feuerwehr gegeben, in einem Fall sogar von ein und demselben Brand: Zum einen von der Feuerwehr Bückeburg-Stadt in Person von Oliver Witt, der seit dem Frühsommer das Amt des Pressesprechers Bückeburg-Stadt innehat; zum anderen von der Feuerwehr der Stadt Bückeburg vom noch kommissarischen Pressewart Moritz Gumin – ihm fehlt noch ein Lehrgang. rc