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Bückeburg Stadt Neustart für den zweiten Hafen
Schaumburg Bückeburg Bückeburg Stadt Neustart für den zweiten Hafen
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19:40 13.09.2018
Die Arbeiten am Containerhafen Regioport I auf Mindener Gebiet sind im Zeitplan, nach Bückeburg stellt jetzt auch die Stadt Minden einen neuen B-Plan für den sie betreffenden Bereich auf. Quelle: jp
Bückeburg

Der Neustart beider Verfahren ist nötig, nachdem das Bundesverwaltungsgericht den bislang zuständigen Planungsverband für unzulässig erklärt hatte (wir berichteten). In dem Verband waren neben Minden und Bückeburg auch die Kreise Schaumburg und Minden-Lübbecke vertreten. Der neue B-Plan für den Containerhafen wird jetzt von der Stadt Minden allein aufgestellt und endet an der Landesgrenze zu Niedersachsen. Ansonsten bleibt der Geltungsbereich identisch.

Zu einem Baustopp war es während der Prozesse bis hin zur höchsten Instanz nicht gekommen. Gegen die von der Stadt erteilte Baugenehmigung ist aber noch ein Verfahren anhängig. Der Baubeigeordnete Lars Bursian erwartet dabei aber keine Schwierigkeiten; die Klägerin war in erster Instanz als nicht klageberechtigt abgewiesen worden.

„Der Hafen selbst ist inzwischen fast betriebsbereit“, wie Malte Wittbecker, Leiter der Geschäftsstelle des Planungsverbandes, vor dem Ausschuss sagte. Die Anlegestelle und die verkehrliche Anbindung seien bereits fertig, der Gleisanschluss komme erst bei Bedarf. Auch die Bückeburger Aue als Ausgleichsfläche sei bereits renaturiert. Kritik kam unter anderem von Horst Idelberger (Grüne), der mit Blick auf den fehlenden Gleisanschluss die Leistungsfähigkeit und damit auch den Sinn des Hafens infrage stellte. Jürgen Gebauer (MI) fragte, ob die Stadt Fördermittel zurückzahlen müsse, wenn der Hafen nicht trimodal sei, sondern lediglich an Wasser und Straße angeschlossen sei. Der Geschäftsführer der Mindener Hafen GmbH, Joachim Schmidt, verneinte. Sämtliche Fördergelder seien zunächst für einen bimodalen Hafen beantragt worden.

Im Gegensatz zum Hafen in Minden ist der Hafen Berenbusch trimodal. Die Gleise liegen und können bei Bedarf in Betrieb genommen werden, sobald es Ansiedlungswillige gibt, die einen Anschluss brauchen.mt, hw, rc