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Ahnsen CDU-Antrag für To-do-Liste erzürnt Gemeinderat Ahnsen
Schaumburg Eilsen Ahnsen CDU-Antrag für To-do-Liste erzürnt Gemeinderat Ahnsen
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22:30 06.12.2019
Gemeindedirektor Bernd Schönemann (Dritter von links) macht bei der Sitzung unmissverständlich klar, was er von dem Antrag der CDU-Ratsfraktion hält.   Quelle: Michael Werk
Ahnsen

Begründet hatte die CDU-Ratsfraktion ihr Ansinnen damit, dass durch eine über die Homepage der Gemeinde aufrufbare To-do-Liste für interessierte Bürger mehr Transparenz hinsichtlich der Ratsarbeit hergestellt würde: „Projekte aus vorherigen und aktuellen Ratssitzungen werden durch diese Informationsquelle für alle transparent.

Sachstände und eine gewisse Historie von Vorhaben müssen nicht mehr erfragt werden, sondern sind einfach durch diese Liste einsehbar“, hieß es im Antrag. Außerdem solle die Verwaltung dadurch entlastet werden, da mit dieser Liste schon im Vorfeld Fragen zu Sachständen und Projekten beantwortet würden.

Schönemann spricht von Überwachung

Eine Entlastung der Verwaltung wollte Schönemann in diesem Kontext jedoch nicht erkennen. Stattdessen bewertete er die geforderte Liste so: „Für mich ist das eine Überwachung der Arbeit der Verwaltung.“ Und überhaupt: „Drei Leute haben gesagt, das soll keine Kontrolle der Verwaltung sein. Das zeigt mir schon, in welche Richtung das geht“, kommentierte er die zuvor zu diesem Tagesordnungspunkt geäußerten Erklärungen aus dem Kreis der CDU-Ratsfraktion.

„Konsens, Herr Schönemann“, pflichtete Wolfgang Faulhaber, Ahnsens zweiter Vizebürgermeister (SPD), bei. Der interessierte Bürger könne ja auch zu den Sitzungen kommen oder die Politiker anrufen, um sich zu informieren.

Zuvor hatte Faulhaber bereits auf den hohen Arbeitsaufwand hingewiesen, der seiner Meinung nach damit verbunden ist, solch eine Übersicht zu pflegen und auf dem neuesten Stand zu halten. Daraufhin betonte Carsten Borrmann (CDU), dass nur die „groben Fakten“ einzutragen seien. Die Liste solle doch nur „helfen, unsere Arbeit zu gestalten“. Denn: „Wir verlieren den Überblick.“ Und mehrfache telefonische Nachfragen bei der Verwaltung seien doch ebenfalls aufwendig.

Liste soll helfen an Themen dranzubleiben

Bei der Vorstellung des Antrages hatte Borrmann überdies erklärt, dass bislang stets in den Protokollen der Ratssitzungen nachgeschaut werden müsse, um sich in Erinnerung zu bringen, was gemacht werden sollte und was beschlossen worden sei. Und immer wieder gebe es Punkte, bei denen man nicht wisse, wie es damit weitergehen soll.

Die To-do-Liste solle daher helfen, an den Themen dranzubleiben. Beispiele, bei denen es anders gelaufen wäre, hätte man eine To-do-Liste gehabt, gebe es genug, hatte Dieter Gutzeit (CDU) angemerkt, ohne diesbezüglich aber konkret zu werden. Und dessen Fraktionskollege Markus Dreier hatte ergänzt, dass man sich mit solche einer Liste gut auf die Ratssitzungen vorbereiten könne.

CDU zieht Antrag zurück

Dass Schönemann die Einführung vehement ablehnte, veranlasste Robert Pavlista, den neuen ersten stellvertretenden Bürgermeister und Sprecher der (CDU) der Gemeinde Ahnsen, schließlich zu einer kritischen Bemerkung: Er würde sich wünschen, dass nicht immer Gründe gesucht würden, „Dinge nicht zu tun“.

Harald Niemann, Bürgermeister der Gemeinde (SPD), betonte, aufseiten der Kritiker würden sich die Gemüter darüber erregen, dass die To-do-Liste „für jeden Bürger einsehbar“ sein solle.
Um einer Abstimmungsniederlage zu entgehen, sah sich die CDU-Ratsfraktion am Ende der Diskussion gezwungen, den von ihr gestellten Antrag „in dieser Form“ zurückzuziehen. Man werde den Antrag neu formulieren und in der nächsten Sitzung des Gemeinderates einen überarbeiteten Antrag vorstellen, erklärte Pavlista

vom Michael Werk

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