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Luhden Ärger über Samtgemeindeumlage und Palais im Park
Schaumburg Eilsen Luhden Ärger über Samtgemeindeumlage und Palais im Park
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22:49 21.03.2019
Der Zuschussbedarf der das Bad Eilser „Palais im Park“ (Bild) betreibenden Veranstaltungsgesellschaft war Thema bei der Sitzung des Luhdener Gemeinderats. Quelle: wk
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Luhden

Aus Verärgerung über die Höhe der Samtgemeindeumlage, die die Gemeinde Luhden jedes Jahr zahlen muss, hatte die Fraktionsgruppe CDU/Grüne einen Antrag zu diesem Thema auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung setzen lassen. Dabei ging es ihr um die „Verwehrung des Anteils der Gemeinde Luhden zur Stärkung der Kapitaldecke der Palais im Park Veranstaltungsgesellschaft mbH über die Samtgemeindeumlage“. So sperrig der Antrag formuliert war, als so unsinnig erwies er sich letztlich.

Den Vorstoß von CDU/Grüne begründete deren Gruppensprecher, Thomas Beckmann (CDU), so: Die Samtgemeinde Eilsen sei in der Pflicht, ihre defizitäre Veranstaltungs-GmbH in diesem Jahr mit einem Zuschuss in Höhe von 180 300 Euro finanziell zu „stärken“. Es gebe „Personen in der Samtgemeinde“, die nicht müde würden zu erwähnen, dass heute ein Bauzaun um das Palais herum stünde, hätte die Samtgemeinde das Gebäude nicht gekauft und saniert, führte Beckmann aus.

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Dieser Meinung ist ihm zufolge auch die Fraktionsgruppe CDU/Grüne, weshalb deren Vertreter im Rat der Samtgemeinde dem Vorhaben seinerzeit ja auch zugestimmt hätten. „Wie das Palais im Park aktuell betrieben wird, das ist das, was bei uns auf Kritik stößt“, betonte er. Man stelle sich die Frage, wie das Kulturgebäude betrieben werden kann, ohne dass hohe Zuschüsse aus dem Samtgemeinde-Haushalt notwendig sind.

Beckmann räumt fehlenden Zusammenhang ein

Bezogen auf den Antrag räumte Thomas Beckmann ein, die Samtgemeindeumlage und der Zuschuss an die Palais im Park Veranstaltungsgesellschaft seien „nicht in einem Zusammenhang zu sehen“. Eine dementsprechende Aussage des Eilser Samtgemeindebürgermeisters Bernd Schönemann, die dieser wenige Tage zuvor im Gespräch mit dieser Zeitung gemacht hatte, bezeichnete Beckmann als „richtig“. Gleichwohl kritisierte der Sprecher der Luhdener Fraktionsgruppe CDU/Grüne, dass der Zuschussbedarf der Betreibergesellschaft seit der vor vier Jahren erfolgten Eröffnung des Palais im Park immer höher geworden sei.

„Es kann scheinbar nicht so gut laufen, wenn der Zuschuss immer höher wird“, bekräftigte Beckmann. Vielmehr sei die Geschäftsführung der Palais im Park Veranstaltungsgesellschaft gehalten, den Betrieb so zu führen, dass der Zuschussbedarf für das Haus „nicht ins Unendliche“ steige. Ergo müsse über das „gesamte Konstrukt“ nachgedacht werden, forderte Beckmann. Er stellte in den Raum, ob das Palais im Park nicht in anderer Form betrieben werden könne.

Nach diesem Statement machte Beckmann bezogen auf den von der Fraktionsgruppe CDU/Grüne gestellten Antrag einen Rückzieher: „Dieser Antrag kann aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht gestellt werden, da er falsch formuliert ist.“ So lautete denn auch sinngemäß der Beschlussvorschlag, dem der Luhdener Gemeinderat dann am Ende dieses Tagesordnungspunktes geschlossen zustimmte.

Von Michael Werk