Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Samtgemeinde Eilsen Kita-Zuschussbedarf bereitet Bauchschmerzen
Schaumburg Eilsen Samtgemeinde Eilsen Kita-Zuschussbedarf bereitet Bauchschmerzen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:23 21.02.2019
Der Zuschussbedarf der beiden Kindertagesstätten „Sinai“ und „Emmaus“ kennt seit Jahren nur eine Richtung: nach oben! Quelle: wk
Eilsen

In Zahlen dargestellt sieht das Ganze so aus, dass erwarteten Erträgen in Höhe von knapp 5,506 Millionen Euro geschätzte Aufwendungen in Höhe von rund 5,639 Millionen Euro gegenüberstehen. Das sich daraus errechnende Defizit beträgt 133100 Euro.

Laut Edler erneut gestiegen ist der Zuschussbedarf der beiden kirchlich getragenen Kindertagesstätten (Kita) „Sinai“ und „Emmaus“: 1,246 Million Euro muss die Samtgemeinde dafür lockermachen. Zum Vergleich: Im Jahr 2015 betrug der Zuschussbedarf lediglich 702800 Euro; dies bedeutet von jetzt zu damals eine Steigerung um 77,3 Prozent.

Schuldenanstieg

Wie die Kämmerin weiter berichtete, wird die Verschuldung der Samtgemeinde in diesem Jahr voraussichtlich von circa 2,51 Millionen Euro (Beginn des Haushaltsjahres) auf circa 2,85 Millionen Euro (Ende des Haushaltsjahres) steigen. Die Schuldenlast entspricht dann – bezogen auf die Anzahl der Einwohner der Kommune – einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 414,02 Euro.

„Was uns die größten Bauchschmerzen macht, ist der Zuschussbedarf der beiden Kindertagesstätten“, resümierte Dagmar Söhlke, die Sprecherin der Gruppe CDU/Hasse. An die rot-schwarze Landesregierung adressiert, die die gebührenfreie Betreuung für Kinder ab drei Jahren in Kindertagesstätten eingeführt hat, fügte Söhlke hinzu, dass derjenige, der die „Musik“ bestellt habe, diese eigentlich auch bezahlen müsse. Zuspruch erhielt sie dafür von dem SPD-Ratsmitglied Harald Bokeloh.

Mehr mit Landkreis unterhalten

„Dem Haushalt können wir gerade noch zustimmen, aber die Last für die Mitgliedsgemeinden ist zu hoch“, sagte der Ratsherr Harald Krause mit Blick auf die von den einzelnen Gemeinden zu zahlende Samtgemeindeumlage. Auf insgesamt rund 270000 Euro bezifferte er die Mehrbelastung gegenüber dem Vorjahr. „Wir müssen die Mitgliedsgemeinden auch leben lassen“, betonte Krause. Er regte daher an, die auf die Steuerkraft der Gemeinden bezogene Samtgemeindeumlage im kommenden Jahr „in Summe“ zu senken.

Samtgemeindebürgermeister Bernd Schönemann stimmte Krauses Einwand zwar zu, verwies aber darauf, dass die Samtgemeinde halt „das Konstrukt“ sei. Unterhalten müsse man sich vielmehr mit dem Landkreis Schaumburg, der einer der ganz wenigen Kreise in Niedersachsen sei, der sich nicht an den Kosten der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten beteilige – weder mit investiven Zuschüssen noch durch eine Bezuschussung der laufenden Unterhaltskosten.

Dem vorgelegten Haushaltsplan stimmte der Rat schließlich mehrheitlich bei einer Gegenstimme (Thomas Beckmann, CDU) und zwei Enthaltungen (Gabriele Walz und Gerrit Holtmann, beide SPD) zu.

ENthaltungen begründet

Walz und Holtmann hatten ihre Enthaltungen zuvor damit begründet, dass die Haushaltssitzungen in ihren jeweiligen Heimatgemeinden (in denen sie im Gemeinderat sitzen) noch nicht stattgefunden hätten. Ohne aber zu wissen, wie es um die dortigen Finanzen aussehe, vermochten sie dem Haushaltsplan der übergeordneten Samtgemeinde nicht zuzustimmen.

Thomas Beckmann indes hatte auch schon bei der vorausgegangenen Finanzausschusssitzung gegen das von Edler ausgearbeitete Zahlenwerk votiert. Angesichts der klammen Haushaltslage der Samtgemeinde Eilsen hatte er sich da an der 180300 Euro schweren „Stärkung der Kapitalrücklage“ gestört, mit der ein erwartetes Minus der „Palais im Park“-Veranstaltungsgesellschaft mbH ausgeglichen werden soll.

Von Michael Werk