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Aus dem Landkreis AfD-Fraktion zerlegt sich schon wieder
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis AfD-Fraktion zerlegt sich schon wieder
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00:18 21.07.2018
Quelle: dpa
Landkreis

Der bislang der AfS (Alternative für Schaumburg) angehörende Wilharm ist niedersächsischer Sprecher der Alternativen Mitte (AM), der bürgerlich-konservativen Strömung innerhalb der AfD. Die AM lehnt die Fundamentalopposition ab und strebt nach Koalitionsfähigkeit. Nach eigenem Verständnis wendet sich die AM zudem gegen Positionen, die weit rechtsaußen liegen. Dazu gehören zum Beispiel einige Aussagen des Fraktionsvorsitzenden im thüringischen Landtag Björn Höcke.

Auch im Landkreis läuft abgesehen vom Persönlichen die Front entlang dieser Linie. Zunächst verließen gleich zur Gründung 2016 der Rintelner Zahnarzt Wilharm und Peter Hardtke aus Bad Nenndorf die fünfköpfige Fraktion. Sie gründeten die AfS, die Mitte 2017 auch schon wieder Geschichte war. Wilharm zufolge hat es keine persönlichen Differenzen zwischen ihm und Hardtke gegeben. Hardtke habe sich aber offenbar schwer getan, mit einem AM-Mann zusammenzuarbeiten.

In Wilharms Wahrnehmung tendiert Hardtke inzwischen eher zum „Flügel“, also der völkisch-nationalistischen Gruppe innerhalb der AfD. „Wobei ich nicht weiß, ob er sich selbst tatsächlich dazu zählen würde“, sagt Wilharm.

Kein dauerhafter Zustand

Nach dem Bruch zwischen Hardtke und Wilharm, über dessen konkreten Anlass sich 2017 beide ausschwiegen, saßen der Rintelner und der Bad Nenndorfer fraktionslos im Kreistag. Für Wilharm kein Zustand. „Ohne Stimmrecht kann ich ja im Grunde gar nichts bewirken“, sagt er. Im August 2017 wollte er nach eigener Darstellung zurück in die AfD-Fraktion, wurde damals aber zurückgewiesen.

Umso freudiger überrascht sei Wilharm gewesen, als im Juni „aus heiterem Himmel“ die AfD-Frakionsvorsitzende Margot Zedlitz und ihr Stellvertreter Uwe-Daniel Bergmann auf ihn zukamen, um zu fragen, ob er nicht anstelle von Christa-Renate Hardt das dritte Mitglied der Schaumburger AfD-Fraktion sein wolle. Wilharm sagte zu.

Hardt wurde offenbar aus der Fraktion gedrängt. Selbst gekündigt hat sie jedenfalls nicht, sagt die Bad Nenndorferin. Es müsse also „Fraktionssitzungen ohne mich“ gegeben haben. Erst im Nachhinein hat Hardt erfahren, dass Wilharm ihre Stelle einnimmt. Zu ihrer eigenen parteinternen Ausrichtung sagt Hardt: „Ich vertrete die Überzeugungen der AfD.“

Durch Verhalten überzeugt

Dass es eine Absprache mit Wilharm und in Abwesenheit Hardts gegeben hat, bestätigt Fraktions-Chefin Zedlitz. Die Zusammenarbeit mit Hardt sei „seit geraumer Zeit schwierig gewesen“. Zedlitz nannte keine Details.

Kündigen wollten Bergmann und Zedlitz Hardt trotz der Schwierigkeiten nicht. Also sind sie aus der Fraktion ausgetreten. Hardt stand allein da und konnte so keine Fraktion mehr sein. Dann kamen Zedlitz und Bergmann wieder zusammen – Hardt war raus. Die alte AfD-Fraktion löste sich am 30. Juni auf, die neue gründete sich am 1. Juli.

Zu Wilharm sagt Zedlitz, die Mitgliedschaft in der Alternativen Mitte habe sich „sicher nicht positiv“ für seine Wiederaufnahme ausgewirkt. Überzeugt habe sie der Rintelner in jüngster Zeit durch seine „verhaltenssichere gesellschaftliche Art und Weise“.

Die jetzt fraktionslosen Nenndorfer Hardt und Hardtke könnten derweil zu einer Fraktion zusammenfinden. Zedlitz zufolge verstünden sich beide „sehr, sehr gut“.
Hardt bestätigt entsprechende Überlegungen. Demnach könnte es aber frühestens 2019 und nach Absprache mit dem Landesverband so weit sein. Zuerst einmal solle jetzt Ruhe einkehren. jcp