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Aus dem Landkreis FAQ: Antworten auf häufig gestellte Fragen zur Corona Verordnung in Schaumburg
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Corona Verordnung in Schaumburg: Antworten auf häufig gestellte Fragen

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09:19 23.10.2020
Quelle: Symbolbild, dpa
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Landkreis

Nachstehend sollen die wichtigsten Fragen zu ganz aktuellen Neuerungen beantwortet werden.

In meiner Region steigen die Corona-Infektionen an. Hat das Auswirkungen auf die Regelungen bei Zusammenkünften und Feiern?

Bedauerlicherweise ja – gerade jetzt gilt es besonders wachsam und vorsichtig zu sein!

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In der letzten Woche haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf verschärfte Anti-Corona-Maßnahmen geeinigt, die in denjenigen Regionen gelten sollen, in denen die Inzidenz von 35 beziehungsweise 50 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen überschritten wird. Diese Maßnahmen hat das Land Niedersachsen in einer geänderten Corona-Verordnung umgesetzt, die am Freitag, den 23. Oktober 2020 in Kraft tritt.

Mehr dazu: Schaumburg kratzt an der Grenze von 50 Corona-Neuinfektionen

In Schaumburg soll bald vielleicht auch eine erweiterte Maskenpflicht gelten – was bedeutet das?

Konkret bedeutet dies eine verbindliche Maskenpflicht innerhalb von Verkehrsflächen (also auf Fluren, an Treffpunkten etc.). in Gebäuden, in denen Menschen arbeiten. Das betrifft alle Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Ausgenommen sind Schulen und Kindertagestätten, in denen weiterhin die jeweiligen Hygienekonzepte gelten.

Die Möglichkeit von Kommunen mit hoher Inzidenz weitergehende Maßnahmen anzuordnen, als sonst landesweit gelten, ergibt sich aus § 18 der Niedersächsischen Corona-Verordnung (gültig seit 09.10.2020 - mit Änderungen ab morgen 23.10.2020) über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus.

Soweit es im Interesse des Gesundheitsschutzes zwingend erforderlich ist, können die zuständigen kommunalen Behörden insbesondere für bestimmte öffentliche Plätze, Parkanlagen und ähnliche Orte generelle Betretungsverbote erlassen oder zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichten.

Machen jetzt die Kneipen tatsächlich um 23 Uhr zu?

Grundsätzlich nicht, aber wenn Sie in einem Hotspot mit einem Inzidenz über 50 leben (wie derzeit beispielsweise in der Stadt Delmenhorst), dann gilt nach der ab 23. Oktober gültigen Verordnung eine Speerzeit zwischen 23:00 und 6:00 Uhr - die Kneipen sind also um 23 Uhr zu schließen, auch ein Außer-Haus-Verkauf von Alkohol ist untersagt.

Bei einem Inzidenz ab 35 gilt die Sperrfrist gleichermaßen, die zuständige örtliche Behörde kann aber in begründeten Ausnahmefällen abweichende Regelungen treffen.

Lesen Sie weiter: Sperrstunde, mehr Masken, kleinere Treffen: Das gilt ab Freitag in Niedersachsen

Am Wochenende wollte ich zuhause meinen 30. Geburtstag mit 25 Leuten feiern – geht das jetzt nicht mehr?

Bei den derzeit so schnell steigenden Infektionszahlen sollten Sie sich generell überlegen, ob diese Feier zu diesem Zeitpunkt tatsächlich sein muss oder nicht besser zu verschieben wäre – ganz unabhängig davon, was erlaubt ist.

Grundsätzlich kann die Frage aber nur in Abhängigkeit mit dem Infektionsgeschehen beantwortet werden:

  • Inzidenz unter 35 – dann dürfen Sie mit 25 Personen feiern
  • Inzidenz zwischen 35 und 50 – dann dürfen Sie nach der Verordnung mit maximal 15 Personen feiern.
  • Inzidenz über 50 – dann dürfen Sie nach der Verordnung mit maximal 10 Personen (aus zwei Haushalten oder enge Angehörige) zuhause feiern und sollten sich auch zwingend daranhalten.

Für alle Formate und Inzidenzen gilt im Übrigen das Abstandsgebot zu Personen, die nicht zu Ihrem bzw. einem weiteren Haushalt gehören oder zu Ihrer „10er Gruppe“.

Unsere Kinder freuen sich auf den Herbst und die Zeit der Laternenumzüge – müssen wir Ihnen diese Freude schon jetzt nehmen?

Gänzlich muss in diesem Herbst auf die schöne Tradition der Laternenumzüge nicht verzichtet werden. Allerdings sollten wir alle das aktuelle Infektionsgeschehen im Auge behalten.

Gegen einen Umzug mit der Familie oder in einer kleinen Gruppe spricht zunächst erstmal nichts. Wenn die Laternen-Gruppe einer Familie angehören, bzw. aus zwei Hausständen kommen oder die Gruppe maximal zehn Personen umfasst, ist auch das Einhalten des ansonsten vorgeschriebenen Mindestabstandes bzw. das Tragen einer Maske nicht erforderlich. Es gilt also: Die Gruppe sollte in diesem Herbst möglichst klein sein.

In Niedersachsen gab es doch ein Beherbergungsverbot für Menschen aus innerdeutschen Hotspots - stimmt das noch?

Nein, das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat am 15.10.2020 das Beherbergungsverbot in Niedersachsen außer Vollzug gesetzt. Damit wird die entsprechende Verordnung in Niedersachsen bis auf weiteres nicht mehr angewandt. Den Landkreisen und kreisfreien Städten steht es frei, bei entsprechenden Gefahrenlagen ihrerseits ggfs. konkreter gefasste, gezieltere Maßnahmen zu ergreifen.

Ungeachtet der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg werden alle Bürgerinnen und Bürger aus Hotspots innerhalb und außerhalb Niedersachsens herzlich gebeten, freiwillig auf touristische Reisen zu verzichten, um eine weitere Ausbreitung des Virus so weit wie möglich zu verhindern.

Land Niedersachsen

Die vielen Informationen zu Corona überfordern mich – wer kann mir weiterhelfen?

Die zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung erreichen Sie unter der Telefonnummer 0511 120-6000 von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr sowie am Sonnabend von 10 bis 15 Uhr.

Wie werden die Bund-Länder-Beschlüsse in Niedersachsen umgesetzt?

Die in der letzten Woche zwischen den Ländern und der Bundesregierung vereinbarten weiteren Verschärfungen der Anti-Corona-Maßnahmen sollen in Niedersachsen überall dort, wo es höhere Inzidenzen gibt, zeitnah umgesetzt werden.

Dazu soll die niedersächsische Verordnung über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus möglichst noch in dieser Woche geändert werden, um nicht in jeder Kommune Allgemeinverfügungen erlassen zu müssen. Die Arbeiten an der Verordnung haben bereits begonnen. Ziel ist es, für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen je nach 7-Tagesinzidenz einheitliche und gut nachvollziehbare Regeln aufzustellen.

lni, wel