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Aus dem Landkreis Etat des Landkreises dreht ins Plus
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Etat des Landkreises dreht ins Plus
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00:25 24.11.2018
Quelle: dpa
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Landkreis

Die Haushaltsergebnisse schlagen ins Positive um: Viele Jahre hat der Landkreis mit defizitären Etats leben müssen, doch im vergangenen und im laufenden Jahr werden zweistellige Millionenbeträge als Überschüsse erzielt. Das hat Kreiskämmerer Oliver Krah im Finanzausschuss des Kreistags vorgerechnet.
Hauptgrund der positiven Entwicklung ist die Tatsache, dass seit 2017 nach Eröffnung des Gesamtklinikums durch den Agaplesion-Konzern keine Defizite der früheren Kreiskrankenhäuser mehr den Kreishaushalt belasten. Diese Defizite hatten Jahr für Jahr zwischen sechs und sieben Millionen Euro betragen. Für den Ausgleich eventueller Defizite des Gesamtklinikums ist allein der Agaplesion-Konzern zuständig.

Für das laufende Jahr werde ebenfalls mit einem Plus von leicht über zehn Millionen Euro kalkuliert, so Krah. Ein erheblicher Teil der Überschüsse resultiert nach Darstellung des Kämmerers freilich aus einer Rückzahlung von Ausgaben für Asylbewerber durch den Bund, die der Kreis 2015 und 2016 vorgeschossen hatte.

Doch auch Einsparungen bei den Personalkosten trügen zu der positiven Etatentwicklung bei, berichtete Krah weiter. Verzögerungen bei Einstellungen sowie die durch den Fachkräftemangel verursachte Schwierigkeit, überhaupt Personal zu finden, seien dafür der Hintergrund. Ebenfalls werden im Bereich der Jugendhilfe (weniger Heimunterbringungen) und im Sozialhaushalt (höhere Zuschüsse des Bundes) insgesamt rund sieben Millionen Euro weniger ausgegeben als zu Jahresbeginn zunächst eingeplant.

Die Einnahmen aus der von den Kommunen zu zahlenden Kreisumlage seien seit 2017 angestiegen, weil die Städte und Gemeinden aufgrund ihrer guten Steuereinnahmen mehr an den Kreis abführen müssen. Und nicht zuletzt wirke sich die Entlastung der Landkreise durch den Bund im Bereich der Sozialhilfe positiv auf das Haushaltsergebnis aus.

Fehlbeträge zurückführen

Durch die Überschüsse sei der Landkreis jetzt in der Lage, die in den Vorjahren aufgelaufenen Fehlbeträge bei den laufenden Ausgaben zurückzuführen. Der Fehlbetrag belief sich Ende 2016 auf rund 90 Millionen Euro, bis Ende 2018 wird er immerhin auf etwa 70 Millionen Euro abgesenkt worden sein. Dazu hat das Land im vergangenen und in diesem Jahr durch eine Bedarfszuweisung in Höhe von jeweils fünf Millionen Euro beigetragen – eine Zuweisung, die finanzschwache Kreise erhalten.

„Die Haushaltskonsolidieruung greift“, bewertete Landrat Jörg Farr die Lage, „jetzt ist es wichtig, den Fehlbetrag konsequent zurückzuführen.“ Und weiter: „Wir sind noch lange nicht am Ziel, sparsames Wirtschaften wird auch weiterhin das Gebot der Stunde bleiben.“ Dabei verwies er auch auf den Schuldenstand des Kreises in Höhe von 221 Millionen Euro.

Zur Erklärung: Während der Fehlbetrag aus Defiziten bei den laufenden Ausgaben des Egebnishaushalts resultiert, stellen die Schulden die Kreditaufnahme für Investitionen dar. Aber auch beim Schuldenstand zeige sich seit 2017 eine sinkende Tendenz. „Wir kommen jetzt beim Schuldenabbau Schritt für Schritt voran, das ist eine erfreuliche Tendenz“, kommentierte Heidemarie Hanauske die aktuelle Entwicklung. ssr