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Aus dem Landkreis FDP im Landkreis: „Die Leute wissen zu unterscheiden“
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis FDP im Landkreis: „Die Leute wissen zu unterscheiden“
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18:51 03.01.2012
Paul-Egon Mense.
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Landkreis (jcp). Aktuellen Umfragen zufolge würde es die FDP nicht einmal in den Bundestag schaffen, würden die Deutschen heute wählen. Zwei Jahre nach dem historisch guten Wahlergebnis von 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl käme der Koalitionspartner von CDU und CSU auf gerade einmal drei Prozent der Stimmen.

Soviel zum Bund. Aber wie geht es der FDP lokal? „Auch im Kreisverband Schaumburg hat es nach der enttäuschenden Kommunalwahl erneut Austritte geggeben“, teilt der FDP-Kreisvorsitzende Paul-Egon Mense in einer Presserklärung mit. Insgesamt hat die Kreis-FDP damit seit 2009 zwölf Mitglieder verloren. In derselben Presseerklärung spricht Mense auch davon, dass die FDP auf Bundesebene es versäumt habe, ihre Erfolge – dazu zähle „die finanzielle Besserstellung von Hartz-IV-Empfängern“ – wirksam zu vermarkten. Die Erklärung schließt mit dem Prinzip Hoffnung: „Wir im Kreisverband vertrauen darauf, dass es der Führung […] gelingen wird, das Ansehen der Partei wieder deutlich zu verbessern.“

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„Die Leute wissen zu unterscheiden zwischen den Vertretern einer Partei auf kommunaler und auf Bundesebene“, glaubt Lothar Biege, FDP-Ratsherr in Stadthagen und Mitglied im Kreistag. Als Person fühle er sich im politischen Umfeld nach wie vor geschätzt. Was die „große“ FDP brauche, sei ein Themenwechsel – „Steuererleichterungen und Euro-Rettungsschirm passen nicht zusammen“ – und eine Rückbesinnung auf liberale Kerninhalte, die besser vermittelt werden müssten. „Eigenverantwortung, aber eben auch für Banken“, führt Biege an dieser Stelle aus.

Nicht jeder Schaumburger Liberale zeigt sich so versöhnlich. „Ich glaube an die liberalen Grundwerte und bin gegen staatliche Bevormundung“, sagt der Bückeburger Ratsherr Joachim Reinke. „Nur deshalb bin ich noch in der FDP.“ Ansonsten habe er bei dem Bild, das seine Partei auf Bundesebene abgebe, Verständnis dafür, „dass sich da jeder mit ein bisschen gesundem Menschenverstand rauszieht“. Reinke zufolge müssten die Liberalen sich auf ihre Wurzeln konzentrieren. Das heißt: Die Stammwählerschaft zurückgewinnen, indem man sich auf Themen wie Wirtschaft, die Gesundheits- und Steuerreform konzentriert. Auch personell glaubt Reinke eher an die Altgedienten als an die Jungstars. Viel Hoffnung setzt er in den aktuellen Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle im Bundestag.
Anders sieht das Renate Jobst, ehemalige Kreisvorsitzende der Schaumburger Liberalen. Der FDP-Bundesvorsitzende Philipp Rösler stehe für den richtigen Kurs, habe selbst einmal ihr gegenüber von einer „FDP mit mehr Herz“ gesprochen. „Eben keine reine Wirtschaftspartei“, sagt Jobst, die ihre eigene politische Einstellung mit „sozialliberal“ umschreibt. Jobst gibt sich überzeugt, dass es 2012 aufwärts geht. Sie sieht die Medien in der Verantwortung, die sich auf die FDP „eingeschossen“ hätten. „Wir haben ein Problem mit der Wahrnehmung.“

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