Haushalt 2020: Schaumburg verzeichnet kein Minus durch Corona

Das macht für den Landkreis bei diesem Posten knapp sechs Millionen Euro weniger an Ausgaben aus – statt bisher 16 jetzt nur noch zehn Millionen Euro. „Die Kompensation durch den Bund kam richtig, passgenau und schnell“, lobt Farr. Das zu Jahresbeginn im rund 400 Millionen Euro umfassenden Haushalt eingeplante Plus von 1,2 Millionen Euro wird nach Darstellung von Kämmerer Oliver Krah wahrscheinlich sogar noch ganz leicht übertroffen. Deutliche Mehrausgabe durch Kauf von Schutzmaterial: Und das, obwohl durch die Corona-Krise sowohl Mehrausgaben als auch Mindereinnahmen verursacht worden sind: Durch den Kauf von Schutzkleidung, Masken und sonstigen Hygienemitteln sowie die Kosten der Infekt-Praxis sind Mehrkosten von rund zwei Millionen Euro entstanden. Für eine halbe Million Euro an zusätzlichen Ausgaben ist die Aufstockung des Personals im Gesundheitsamt verantwortlich. Für den letztgenannten Posten hofft die Kreisverwaltung allerdings noch auf Erstattung durch das Bundesprogramm „Pakt zur Stärkung des örtlichen Gesundheitswesens“. Lesen Sie auch: Defizit von 1,2 Millionen Euro: Obernkirchener Rat beschließt Doppelhaushalt Deutliche Mindereinnahmen sind laut Krah zu verzeichnen bei Kreiseinrichtungen wie Hallenbädern, Jbf-Zentrum und Kreisjugendmusikschule. Allein bei letztgenannter Institution bewegt sich das Minus im sechsstelligen Bereich. Alle diese Posten werden aber von der oben genannten Stützungsleistung des Bundes ausreichend kompensiert. Dramatische Einbußen befürchtet: Ist der Landkreis also im laufenden Jahr noch mit einem blauen Auge davon gekommen, rechnen die Verantwortlichen für die kommenden zwei Jahre mit einer sehr viel schlechteren Entwicklung. Nach Überzeugung von Farr und Krah wird es dann dramatische Einbußen bei der von den Kommunen zu zahlenden Kreisumlage geben. Auch interessant: Deutsche Post behält ihren Standort in Steinhude Denn diese sind von der Höhe der Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer der Kommunen im vorangegangenen Jahr abhängig. Und diese sind in 2020 um neun Prozent eingebrochen. Zwar hat es hier Kompensationszahlungen des Bundes für die Städte und Gemeinden für den ersten Lockdown gegeben. Doch dass dies beim zweiten Lockdown wiederholt wird, hält Farr „für sehr unwahrscheinlich“. Absenkung der Kreisumlage für 2022 erwartet: Insofern könnte sich ein dadurch verursachter Einbruch bei den Steuereinnahmen der Kommunen durch eine geringere Kreisumlage in 2021 auswirken. Je nachdem wie sich die Corona-Krise weiter entwickelt, erwarten Farr und Krah auch im kommenden Jahr deutlich geringere Einnahmen bei den Kommunen, was die Kreisumlage in 2022 absenken würde. Das Minus könnte sich sogar im unteren zweistelligen Millionenbereich bewegen, befürchtet der Kämmerer. Das sei deswegen so prekär, weil die Entschuldungserfolge der Kreisfinanzen in den letzten Jahren dadurch konterkariert werden könnten. von Stefan Rothe