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Aus dem Landkreis ICE-Trasse: Stadthagen fliegt raus
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis ICE-Trasse: Stadthagen fliegt raus
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20:51 22.05.2019
Der unter Vorbehalt stehende Entwurf sieht keinen Fernverkehr durch Stadthagen mehr vor. Quelle: lht
Landkreis

Groß war das Erstaunen nicht nur bei Politikern und Bahnexperten, als das Bundesverkehrsministerium am 8. Mai den zweiten Entwurf des Zielfahrplans 2030plus für den Deutschland-Takt veröffentlichte. Der zeigte entgegen aller Erwartungen weiterhin einen Verlauf der Neubautrasse über Stadthagen.

Mai den zweiten Entwurf des Zielfahrplans 2030plus für den Deutschland-Takt veröffentlichte. Der zeigte entgegen aller Erwartungen weiterhin einen Verlauf der Neubautrasse über Stadthagen. Eine solche Route hätte einen Tunnel durch das Wesergebirge sowie durch den Harrl erforderlich gemacht.

Das sieht nun plötzlich anders anders aus: Heimlich und ohne den Datumsstempel des Plans anzupassen, änderte das Bundesverkehrsministerium den Zielfahrplan innerhalb von nur einer Woche erneut. In der aktuell veröffentlichten Version der Netzgrafik führen die Linien für den Fernverkehr nicht mehr über Stadthagen, sondern von Bielefeld an Minden, Bückeburg und Stadthagen vorbei direkt nach Hannover.

Bürgerdialog gefordert

Konkret könnte das bedeuten, dass sich das Bundesverkehrsministerium von der Vorfestlegung eines Trassenverlaufs über Stadthagen wieder verabschiedet haben könnte. Nach der Veröffentlichung des zweiten Zielfahrplan-Entwurfs am 7. Mai hatte unter anderem der Pressesprecher der Initiative Deutschland-Takt, Rainer Engel, bei einem Vortrag in Stadthagen deutliche Kritik an einer solchen Festschreibung geäußert. Stattdessen forderte er einen ergebnisoffenen Bürgerdialog, in dem nur Bielefeld und Seelze als Eckpunkte für den zukünftigen Verlauf einer Neubautrasse festgelegt sind.

Damit rückt auch das Auetal wieder stärker in den Blickpunkt. Gleichzeitig mit der erneuten Änderung des Zielfahrplans hatte der für den Bahnausbau zuständige Staatssekretär Enak Ferlemann bei einem Treffen in Berlin mit den Bundestagsabgeordneten aus Schaumburg und Ostwestfalen-Lippe erneut seine Präferenz für einen Neubau entlang der Autobahn A2 bekräftigt.

Beermann und Völlers überrascht

Auf Anfrage äußerten sich die heimischen Bundestagsabgeordneten Maik Beermann (CDU) und Marja-Liisa Völlers erstaunt. „Ich habe in den vergangenen Wochen und Monaten zwar mehrfach mit Staatssekretär Ferlemann gesprochen, aber auf einen konkreten Fahrplan habe ich nicht hingewirkt“, schreibt Beermann. Ziel der Gespräche sei es gewesen herauszufinden, was das Ministerium und die Bahn überhaupt gerade wollen. Mit der Behauptung, Stadthagen sei jetzt nicht mehr Teil der Neubaustrecke, wäre er zumindest zum jetzigen Zeitpunkt vorsichtig, so Beermann weiter. „Der Entwurf beinhaltet den Hinweis, dass das alles vorbehaltlich detaillierter Planungen sei.“

Völlers äußert sich am Telefon: „Ich habe das Donnerstagnacht auch entdeckt. Plötzlich steht da ein anderer Plan.“ Und er sei auch noch rückdatiert worden. „Das finde ich sehr eigenartig.“ Sie will es aber auch nicht als Erfolg werten, dass das Verkehrsministerium offenbar einen Fehler im Plan erkannt hat. „Die Bürger und die Bürgermeister sind schon lange verunsichert. Und jetzt noch mehr.“ Völlers kann zu keiner der bisher diskutierten Varianten Entwarnung geben.

Die Bundestagsabgeordnete verurteilt das „völlig intransparente Vorgehen des Verkehrsministeriums“. Vor allem, da man gerade noch in hochkarätiger Besetzung mit Ministeriumsvertretern zusammen gesessen habe. Dort kam das Thema aber nicht zur Sprache. Sie jedenfalls setze sich weiter für den trassennahen Ausbau ein.

Von Johannes Pietsch und Jakob Gokl

CDU fordert „Arbeitsgruppe Bahntrasse“

Die CDU-Fraktion im Kreistag fordert eine „Arbeitsgruppe Bahntrasse“. Ziel ist die Bündelung der Aktivitäten gegen eine neue Schnellbahnstrecke für ICE. Die „Nenndorfer Erklärung“ sei bei ähnlicher Zielsetzung noch zu wenig konkret, bemängeln die Christdemokraten. Vorrangig gehe es darum, „Schaumburger Interessen zu bündeln und sich auf den weiteren öffentlichen Prozess vorzubereiten“. Mit dem vom Verkehrsministerium angekündigten Bürgerdialog sollen ab 2020 mögliche Trassenführungen abgestimmt werden. Land und Kommunen würden erst im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens angehört. „Vor dem Landkreis Schaumburg liegt ein voraussichtlich jahrelang dauernder Planungsprozess für den umstrittenen Neu- oder Ausbau der Bahntrasse zwischen Hannover und Bielefeld“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Gunter Feuerbach. „Wir regen daher an, bereits jetzt einen festen Arbeitskreis der betroffenen Kommunen unter Vorsitz des Landkreises zu bilden, um frühzeitig in einem engen Schulterschluss mit weiteren Dritten (zum Beispiel Bürgerinitiativen) eine für den Landkreis Schaumburg und seine Bürger optimale Trassenführung – angestrebt wird weiterhin der trassennahe Ausbau – zu erreichen“, zeigt Axel Wohlgemuth die Zielrichtung des Antrages auf. In diesem Arbeitskreis sollen die personellen Ressourcen des Landkreises und seiner Kommunen gebündelt und eine Raumwiderstandsanalyse erarbeitet werden. Diese könnte dann bereits als Grundlage für mögliche alternative Varianten (zu vorderst der Ausbau der bestehenden Bahntrasse) im Rahmen des Bürgerdialoges dienen. Es sollte zudem auch in die Haushaltsplanung 2020 ein Budget aufgenommen werden, damit im Bedarfsfall notwendige Beratungsleistungen extern beauftragt werden können. r