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Aus dem Landkreis Keine weiteren Windräder geplant
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Keine weiteren Windräder geplant
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00:19 17.08.2018
Quelle: dpa
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Landkreis

Dies dürfte eine direkte Auswirkung der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes sein, die das Genehmigungsverfahren für die bereits gebauten Windräder aufgrund einer unterlassenen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) infrage stellt.

Damit sei für den Landkreis eine „Sachverhaltsänderung“ eingetreten, wie Kreissprecherin Anja Gewald erläutert. Mit dieser „Änderung des Vorverfahrens“ liege nun eine andere Situation vor. „Bei insgesamt acht Windrädern hätte die Gefahr bestanden, dass zum Beispiel die dort nistenden Mäusebussarde umzingelt werden“, so Gewald. Da nun diese vier nicht installiert würden, „besteht unserer Ansicht nach keine Gefahr mehr für Flora und Fauna“.

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Vor diesem Hintergrund sei die angemahnte UVP erst recht nicht nötig. Deswegen habe der Landkreis diese nun auch nicht mehr wie noch kurz nach der Gerichtsentscheidung geplant, angeschoben.

Einwände der Bundeswehr

Diese Argumentation mutet indes ein wenig merkwürdig an – denn die Bundeswehr hatte bereits im September 2017 Einwände gegen den Standort nördlich der Bahnlinie erhoben. Die betreffenden Flächen liegen offensichtlich in einem Tiefflugkorridor, der sich von West nach Ost erstreckt. Deshalb sei keine Baugenehmigung erteilt worden.

Gewald verwies auf Nachfrage an den Antragsteller, die Bürgerenergiegenossenschaft Schaumburg. Deren Vorsitzender Burghard Massante war jedoch für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

In ihrer Begründung für die Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes beharrt der Landkreis jedoch weiterhin auf dem Standpunkt, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung zu keiner Zeit notwendig gewesen sei. Bei den Vorprüfungen – die nach Ansicht des Gerichtes schon zu detailliert gewesen, seien, um eine offensichtliche Gefährdung für die Umwelt ausschließen zu können – „haben wir den rechtlichen Spielraum ausgeschöpft“, so Gewald. „Wir haben sorgfältig, aber immer noch oberflächlich geprüft, sodass wir der Meinung sind, dass das Gericht das falsch eingeschätzt hat“. Wie lange sich das Verfahren hinziehen wird, vermag die Kreissprecherin nicht zu beurteilen. Von Mira Colic