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Aus dem Landkreis Schaumburger Kreis-Etat leicht im Plus
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Schaumburger Kreis-Etat leicht im Plus
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13:52 11.09.2019
Der Haushalt des Landkreises Schaumburg schließt dieses Jahr mit einem Plus von zwei Millionen Euro - auch für das kommende Jahr sieht es finanziell gut aus. Allerdings stehen dem auch Schulden gegenüber. Quelle: Symbolbild/Pixabay
Landkreis

Für das kommende Jahr sei nämlich zumindest ein ausgeglichener Etat zu erwarten - möglicherweise sogar ebenfalls ein Plus, und zwar in Höhe von 1,7 Millionen Euro. Der Kreishaushalt hat insgesamt ein Volumen von jährlich rund 360 Millionen Euro.

Schulden noch bei 60 Millionen Euro - Kämmerer mahnt zu "Ausgabendisziplin"

Krah wies allerdings gleichzeitig darauf hin, dass der Landkreis noch einen Schuldenberg von 60 Millionen Euro an Kassenkrediten mit sich schleppt. Kredite dieser Art werden aufgenommen, wenn die laufenden Ausgaben nicht gedeckt werden können. Davon zu unterscheiden sind Kredite für Investitionen, durch die Vermögen gebildet werden.

„Wenn wir weiter pro Jahr zwei Millionen Euro Plus machen, würden wir noch 30 Jahre benötigen, um unsere Kassenkredite zurückzuzahlen“, rechnete Krah vor: „So lange möchte ich daran aber eigentlich nicht herumlaborieren.“ Wenn man das Ziel verfolge, die Schulden in absehbarer Zeit abzubauen, könne die Ansage trotz der aktuell leicht positiven Haushalte nur lauten: „Wir müssen auch in den kommenden Jahren eine strikte Ausgabendisziplin wahren.“

Landrat Farr: "Weiter sparsam wirtschaften"

Landrat Jörg Farr (SPD) sagte mit Blick auf lange Jahre mit defizitären Haushalten in jüngerer Vergangenheit: „Wir haben uns schon etwas erholt, aber wir sind noch nicht da, wo wir hin wollen.“ Und weiter: „Wir verfolgen weiter das klare Ziel, sparsam zu wirtschaften. Dieser eingeschlagene Weg ist der richtige.“

Wir verfolgen weiter das klare Ziel, sparsam zu wirtschaften. Dieser eingeschlagene Weg ist der richtige.

Jörg Farr , Landrat

Für die Minus-Haushalte vergangener Jahre war hauptsächlich der Defizitausgleich für die damaligen Kreiskrankenhäuser verantwortlich. Seit dieser nach der Übernahme des Klinikums Schaumburg durch den Agaplesion-Konzern nicht mehr anfällt, haben die Kreishaushalte ins Plus gedreht. Dazu beigetragen hat im vergangenen Jahr freilich auch eine Bedarfszuweisung durch das Land in Höhe von knapp zehn Millionen Euro. Das leichte Plus für die Jahre 2019 und 2020 ist allerdings jeweils ohne eine solche Zuwendung kalkuliert, kommt also aus eigenen Kräften zustande.

Aufwendungen für Jugendhilfe steigen deutlich

Die größte Veränderung, die sich im laufenden Haushaltsjahr gegenüber dem Plan ergeben hat, ist laut Krah ein erheblicher Mehraufwand im Bereich der Jugendhilfe. Hier werden bis zum Jahresende insgesamt 5,5 Millionen Euro mehr ausgegeben als eingeplant worden war. „Das ist eine ordentliche Hausnummer“, kommentierte der Kämmerer.

Als Gründe dafür nannte Krah eine steigende Zahl gemeldeter Fälle von Kindeswohlgefährdung, ein höherer Bedarf an Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche aus Migrantenfamilien und eine höhere Fallzahl psychisch erkrankter junger Leute. Dem gegenüber stehen höhere Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen des Landes und stärkere Einsparungen bei den Personalkosten. In der Summe bedeutet das alles ein Haushaltsergebnis leicht im Plus. Von Stefan Rothe

Landrat entlastet

Kämmerer Oliver Krah hat im Finanzausschuss die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 bis 2014 vorgelegt. Das Rechnungsprüfungsamt hatte daran keine Beanstandungen. Die Ausschussmitglieder empfahlen einstimmig, dem Landrat für die genannten Jahre Entlastung zu erteilen. Dass die Jahresabschlüsse mit derartiger Verspätung vorgelegt werden, hat seinen Grund in der Umstellung der früheren kameralistischen zur kaufmännischen Buchführung im Jahr 2010 (die so genannte Doppik). Die Umstellung habe einige Zeit gebraucht, sagte Krah.  ssr