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Aus dem Landkreis Windräder in Riepen und Beckedorf drehen sich wieder
Schaumburg Landkreis Aus dem Landkreis Windräder in Riepen und Beckedorf drehen sich wieder
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16:09 22.10.2018
Die Windräder in Beckedorf und Riepen drehen sich wieder. Quelle: rg
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Landkreis

Völlig bewegungslos ragten die vier Windkraftanlagen in Beckedorf und Riepen in den vergangenen drei Monaten gen Himmel. Wie berichtet, hatte das Verwaltungsgericht Hannover bemängelt, dass der Landkreis es „zu Unrecht unterlassen hat, eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen“. Der Beschwerde der Betreiber hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg jetzt stattgegeben und damit die Räder wieder zum Laufen gebracht.

Hoher wirtschaftlicher Schaden

Die Begründung des Gerichtes ist rein formal und nicht inhaltlich begründet, wie Heiko Leitsch, stellvertretende Pressesprecher des Verwaltungsgerichtes, erklärt. Demnach habe der Betreiber der Windenergieanlagen keine Gelegenheit bekommen, am Verfahren teilzunehmen. Tatsächlich ist der Genehmigungsantrag für die Anlagen von dem Wind- und Energieverbund Schaumburg gestellt worden. Dieser hat nach der Klage des Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz Niedersachsen (LBU) vor Gericht auch Stellung bezogen.

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Nun hatte sich allerdings die Bürgerenergiegenossenschaft Schaumburg (BEnGSHG) – die erst später als Betreiber der Anlage in Beckedorf dazukam – beim OVG beschwert, nicht gehört worden zu sein. Zu Recht, wie das Gericht entschied.

Erleichtert über die Entscheidung zeigte sich gestern im Gespräch Burghard Massante, Vorstandsvorsitzender der BEnGSHG: „Der Sommer hat uns wehgetan. Schließlich ist uns durch die Stilllegung ein hoher wirtschaftlicher Schaden entstanden.“ Noch schlimmer bewertet Massante jedoch, dass das Vertrauen an die Genossenschaft gelitten habe.

Kein Vorwurf an den Landkreis

Als Konsequenz haben sich die Betreiber entschieden, den Antrag auf den Bau von vier weiteren Anlagen zurückzunehmen. Damit einher geht die Hoffnung, dass das Verwaltungsgericht Hannover die Umweltverträglichkeitsprüfung nun als nicht mehr notwendig erachtet. „Denn der Sachverhalt hat sich erheblich verändert“, betont der Vorsitzende.

Die Umweltinitiativen hatten argumentiert, dass die Anlagen nicht mit dem Artenschutz vereinbar seien, da bedrohte Vogelarten wie der Rotmilan gefährdet würden. „Diese Gefahr ist deutlich gesunken“, betont Massante.

Gerichtssprecher Leitsch geht davon aus, dass die erneute Prüfung der Klage des LBU drei Monate in Anspruch nehmen wird – eben auch, weil die Betreiber in der Zwischenzeit Abstand vom Bau weiterer Windräder genommen haben.

Dem Landkreis mache er keinen Vorwurf, so Massante. „Die Behörde hat ihrem Ermessen nach gehandelt.“ Er hoffe, dass die LBU Abstand vom Klageweg nimmt, „wir verfolgen mit unseren Anlagen ja auch den Umweltschutz“. Für die Betreiber ist die Entscheidung noch rechtzeitig gekommen. Denn noch im Juni hatte Massante erklärt, dass eine längere Stilllegung im November und Dezember „existenzbedrohend“ wäre.

von Mira Colic