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Lindhorst Lindhorster Grüne verlieren Sitz und Status
Schaumburg Lindhorst Lindhorst Lindhorster Grüne verlieren Sitz und Status
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15:35 09.09.2019
Stefanie Sonnekalb-Unruh ist im Lindhorster Gemeinderat für den Rest der Wahlperiode Einzelkämpferin der Grünen. Quelle: bab/Archiv
Lindhorst

Auch der sogenannte Ersatzmann für Bündnis 90/Die Grünen, der auf der Wahlliste stand und nachrücken könnte, hat seine Wählbarkeit verloren, weil er zwischenzeitlich aus Lindhorst wegzog. Damit geht der Ratssitz von Kobel verloren und die Partei hat im Rat keinen Fraktionsstatus mehr, weil sie lediglich von einer Person vertreten wird.

Dies hat auch Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse. Die Grünen werden nicht mehr im Verwaltungsausschuss präsent sein und haben in den Fachausschüssen nur noch beratende Funktion, wie Gemeindedirektor Jens Schwedhelm bestätigt.

Künftig nur noch zwei Fraktionen im Rat

Mit drei Personen waren die Grünen nach der Wahl im September 2016 in den Lindhorster Gemeinderat gezogen. Zuerst hatte Matthias Hinse sich von Bündnis 90/Die Grünen getrennt und war aus Partei und Fraktion ausgetreten, weil letztere gemeinsam mit der CDU im Rat Politik machen wollte. Nun ist der Verlust des Sitzes durch einen Umzug verursacht.

Zwischenzeitlich hatten sich auch zwei Sozialdemokratinnen aus der SPD-Fraktion verabschiedet und sind nun ebenfalls nur mit ihren Einzelmandaten vertreten. Dies sind Cerstin Bayer, die überdies das Parteibuch zurückgab, und Aileen Martin. Künftig wird es also nur noch zwei Fraktionen im Rat geben. Die SPD-Fraktion besteht nur noch aus sechs statt acht Personen, die CDU hat nach wie vor vier Mandate und mit Hinse, Bayer, Martin und Sonnekalb-Unruh gibt es jetzt vier Mandatsträger, die keiner Fraktion angehören. Der Rat insgesamt hat nun nur noch 14 Sitze statt 15.

Fachausschüsse werden neu besetzt

Bei der nächsten Ratssitzung müssen wegen der neuesten Entwicklung auch der Verwaltungsausschuss und die Fachausschüsse neu zusammengesetzt werden. Laut Vergabeverfahren werden die Sozialdemokraten künftig drei Sitze im Verwaltungsausschuss haben, die CDU zwei Sitze. Bei der Sitzung müssen zudem die Vorsitze der drei Fachausschüsse und deren Besetzung neu vergeben werden. Es handelt sich um den Finanz-, Wirtschafts- und Kulturausschuss, den Kindergarten- und Jugendausschuss sowie den Bau-, Umwelt- und Sportausschuss. Der Gemeinderat tagt am Donnerstag, 12. September, ab 18 Uhr im Hof Gümmer. bab

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