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Samtgemeinde Lindhorst Ratsfrau Aileen Martin verlässt SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Samtgemeinderat
Schaumburg Lindhorst Samtgemeinde Lindhorst Ratsfrau Aileen Martin verlässt SPD-Fraktionen in Gemeinde- und Samtgemeinderat
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00:24 27.06.2019
SPD-Ratsfrau Aileen Martin ist aus dem Gemeinde- und Samtgemeinderat ausgetreten. Quelle: bab
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Samtgemeinde Lindhorst

Die SPD-Ratsfrau Aileen Martin hat in einem offenen Brief an den Fraktionsführer Horst Schimmelpfennig die Mitarbeit in beiden Fraktionen (Gemeinderat und Samtgemeinderat) aufgekündigt, ohne jedoch ihre Parteimitgliedschaft niederzulegen. Während Bayer in ihrer Presseerklärung allgemein geblieben ist, nennt Martin in ihrem Brief Ross und Reiter. Vor allem Beckedorfs Bürgermeister Dieter Wall, der auch Vize-Fraktionssprecher im Samtgemeinderat ist, wird scharf kritisiert. Auch an diesen ist der Brief von Martin adressiert.

Martin wirft Wall vor, sie „ungehindert während einer Vorstandssitzung“ Mitte Dezember beleidigt zu haben und fragt diesen, wieso er „alleinig beschließen“, könne, dass sie „niemals mehr auf einer Liste der SPD kandidieren“ dürfe.

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„Ich reagiere da gar nicht drauf“, sagt Wall, der auch weitere Vorwürfe Martins zu formellen Vorgängen innerhalb des Samtgemeindeverbandes als „Quatsch“ bezeichnet. Martin behauptet beispielsweise, zu Sitzungen nicht eingeladen worden zu sein. Die Einladungen seien ihr persönlich in den Briefkasten gesteckt worden, erklärt neben Wall auch SPD-Samtgemeindeverbandsvorsitzender Thilo Müthing. Zusätzlich habe er sie auch per E-Mail eingeladen, so Müthing. Martin habe seit einem halben bis dreiviertel Jahr gar nicht mehr aktiv an Parteiveranstaltungen teilgenommen. Laut Wall fehlte sich auch bei Sitzungen im Samtgemeinderat.

Martin äußert sich in ihrem Brief auch zum Formfehler, den der Verband bei der Wahl ihres Kandidaten zur Samtgemeindebürgermeisterwahl gemacht hatte, die deshalb wiederholt werden musste. Angeblich sei sie die einzige gewesen, die „gesetzestreu handeln“ und nicht „nachträglich Eidesstattliche Versicherungen im Protokoll“ zur Kandidatenwahl „unterjubeln“ wollte. „Ich kann das nicht nachvollziehen, wie sie dazu kommt, so was zu behaupten“, sagt Müthing zu dem Vorwurf.

Rauer Ton

Es sei zu keinem Zeitpunkt und von keiner Seite explizit vorgeschlagen worden, Urkundenfälschung zu begehen. Man habe im Vorstand lediglich darüber beraten, wie mit dem Formfehler umzugehen sei und welche Möglichkeiten es gibt. Schließlich sei alles auf die Wiederholung der Sitzung hinausgelaufen. Wall und Müthing gehen davon aus, dass sowohl Bayer als auch Martin nicht verkraften konnten, dass die SPD-Mehrheit sich nicht für Cerstin Bayer als Samtgemeindebürgermeisterkandidatin entschieden hat. „Hier wird der Täter zum Opfer gemacht“, meint Wall.

Die Umgangsformen im Verband seien teilweise durch einen rauen Ton geprägt, räumen Müthing und Fraktionssprecher Schimmelpfennig ein. „Wenn da jemand sehr dünnhäutig ist, bleibt er auf der Strecke“, sagt Schimmelpfennig, der zugibt, dass seine Parteigenossin schon „angegangen wurde“ von Wall. Müthing tut es allerdings leid, dass er Martin nicht zur Seite gesprungen ist. Aber er habe Walls Äußerungen als nicht so extrem empfunden. Man kenne Wall und wisse, „er nimmt kein Blatt vor den Mund“. Müthing will jetzt noch einmal das Gespräch mit Martin suchen.

Wie es in den Fraktionen weitergeht, werde man sehen, sagt Schimmelpfennig. In beiden Gremien hat die SPD bisher acht Sitze gehabt. Bayer und Martin waren in einigen Ausschüssen vertreten. „Wir müssen uns Mehrheiten suchen, die wir uns ja sonst auch gesucht haben“, sagt der Fraktionsvorsitzende.  bab