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Helpsen Kreisel-Debatte: Helpser SPD-Sprecherin wehrt sich gegen Vorwürfe
Schaumburg Nienstädt Helpsen Kreisel-Debatte: Helpser SPD-Sprecherin wehrt sich gegen Vorwürfe
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11:12 05.11.2019
Auf der Hauptstraße in Helpsen soll eine Mittelinsel entstehen. Ein Kreisel ist damit vom Tisch. Quelle: Archiv
Helpsen

Dies sei fernab jeglicher Vernunft und gegen den Willen der Betroffenen und löse das Verkehrsproblem nicht.

Obwohl sie sich zu dem Thema eigentlich nicht mehr äußern wolle, sehe sie sich jetzt „doch dazu genötigt“, schreibt Reichau. „Es gibt keinen Fraktionszwang“, stellt die Fraktionssprecherin klar und liefert ihr eigenes Abstimmungsverhalten als Beispiel dafür. „So hatte ich bereits im Jahr 2017 als Einzige in der SPD-Fraktion gegen eine Weiterverfolgung der Kreiselplanung gestimmt. Dies wäre wohl bei einem angeblichen Fraktionszwang nicht möglich gewesen.“

CDU enthält sich der Abstimmung

Auch den Vorwurf der Leserbriefschreiber, nicht der Rat, sondern die SPD habe gegen den Kreisel entschieden, lässt Reichau nicht gelten. Es habe eine Abstimmung stattgefunden, an der bis auf ein CDU-Mitglied alle teilgenommen hätten.

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Die Christdemokraten hätten sich enthalten, die Entscheidung für die Verkehrsinsel, die nun gebaut werden soll, sei mit den Stimmen der SPD und der Stimme des Grünen-Ratsvertreters getroffen worden.

Normaler demokratischer Akt

„In der Demokratie geht es immer um einen Austausch von Meinungen und um eine Abstimmung, bei der das Mehrheitsprinzip gilt. Somit war die Abstimmung ein normaler demokratischer Akt und hat nichts mit einer Ausnutzung der Mehrheiten zu tun“, schreibt sie.

Sie begrüße es außerordentlich, dass sich Bürger für das politische Geschehen vor Ort einbringen. „Allerdings würde ich mir wünschen, dass dies nicht nur geschieht, wenn es zu einer persönlichen Betroffenheit kommt, sondern kontinuierlich.“ Letzteres machten nämlich alle gewählten Gemeinderatsmitglieder, die dabei die Belange aller Einwohner berücksichtigen müssten. Dabei dürften auch finanzielle und wirtschaftliche Aspekte nicht außer Acht gelassen werden. von Babette Jakobs

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