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Helpsen Kreisel-Debatte in Südhorsten geht in die nächste Runde
Schaumburg Nienstädt Helpsen Kreisel-Debatte in Südhorsten geht in die nächste Runde
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16:07 10.11.2019
Die Verkehrsplanung in Südhorsten sorgt weiter für Debatten.  Quelle: Archiv
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Südhorsten

Die Entscheidung über die Verkehrsplanung in Südhorsten hat immer noch Nachwirkungen. Nachdem die SPD-Fraktionsvorsitzende Kerstin Reichau auf einen Leserbrief reagiert hatte, in dem der SPD vorgeworfen worden war, fernab jeglicher Vernunft einen Kreisel verhindert zu haben, meldet sich jetzt CDU-Ratsfrau Martina Lohmann zu Wort.

Reichau hatte sich dagegen gewehrt, dass die Bürger ihr unterstellten, unter Ausnutzung der SPD-Mehrheit im Rat und des Fraktionszwangs gegen die Bürger entschieden zu haben. Die SPD-Sprecherin erklärte, dass es keinen Fraktionszwang innerhalb der SPD gebe. Dies stellt Lohmann angesichts des Verhaltens der Sozialdemokraten bei der jüngsten Ratssitzung nun infrage.

Mehr zum Thema: Rat votiert: Mittelinsel statt Kreisel auf der Hauptstraße in Helpsen

„Die SPD-Fraktion hatte sich vor der Abstimmung zur Beratung zurückgezogen und anschließend, wie auch der Grünen-Abgeordnete, einstimmig gegen den CDU-Antrag gestimmt. Wozu muss man sich sonst hinter verschlossenen Türen beraten, wenn nicht, um sich abzusprechen?“, rätselt Lohmann.

Auch Reichaus Aussage, bis auf ein CDU-Mitglied hätten alle an der Abstimmung teilgenommen, sei so nicht richtig, weist Lohmann darauf hin, dass sie selbst erst bei der Abstimmung über die Verkehrsinsel, eine sogenannte Querungshilfe, den Raum verlassen habe. Bei dem weitergehenden Antrag ihres Fraktionskollegen Hinrich Gottschalk seien alle CDU-Vertreter anwesend gewesen und hätten geschlossen für dessen Antrag gestimmt. Gottschalk hatte vorgeschlagen, die Hauptstraße so zu belassen, wie sie ist, weil die Verkehrsinsel die Probleme dort nicht lösen würde.

Gutachter bestätigt Kreisel als beste Variante

Erst bei der Entscheidung darüber, welche Ausmaße die Verkehrsinsel haben solle, habe sie den Raum verlassen – und alle anderen CDU-Mitglieder hätten sich des Votums enthalten, stellt Lohmann klar. „Da ich die Maßnahme Querungshilfe grundsätzlich für falsch halte und sie nicht umsetzbar ist, konnte ich an der Abstimmung nicht teilnehmen“, begründet sie.

„Es wäre schön, wenn die SPD-Fraktionsmitglieder ihre eigenen Anforderungen einhalten und tatsächlich die Belange aller Bürger berücksichtigen würden und gleichzeitig die Finanzen im Blick hätten“, schreibt die CDU-Ratsfrau aus Südhorsten in einer Presseerklärung, „dann wäre der Kreisel dieses Jahr eingeweiht worden“.

Er sei von einem unabhängigen Gutachter als beste Variante bestätigt worden und sei „2015 ein echtes Schnäppchen mit größtmöglicher Sicherheit“ gewesen. „Damals hat es die SPD schon vergeigt“, meint Lohmann, dass sich die sozialdemokratische Fraktion da „jetzt nicht mehr rausreden“ könne. „Wenn sich die SPD-Sprecherin wehren möchte, gerne. Aber dann sollte man doch bei der Wahrheit bleiben“, meint Lohmann.

von Babette Jakobs