Nienstädter Bürgerinitiative kritisiert Ministeriums-Antworten zu B65-Umgehung
Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Nienstädt Nienstädter Bürgerinitiative kritisiert Ministeriums-Antworten zu B65-Umgehung
Schaumburg Nienstädt Nienstädt Nienstädter Bürgerinitiative kritisiert Ministeriums-Antworten zu B65-Umgehung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:45 05.03.2020
Für neue Diskussionen über die B65-Ortsumgehung für Nienstädt sorgen die Antworten aus dem zuständigen Landesministerium.
Für neue Diskussionen über die B65-Ortsumgehung für Nienstädt sorgen die Antworten aus dem zuständigen Landesministerium. Quelle: Roger Grabowski
Anzeige
Nienstädt

Mit großem Unverständnis quittiert die Bürgerinitiative pro alte B65 (BIPAB) die Antworten des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums auf Anfragen, die zwei Landtagsabgeordnete der Grünen formuliert haben.

„Die Antworten sind absolut enttäuschend“, sagt BIPAB-Sprecherin Kristin Kolbe-Schade, das Ministerium habe sich die Sache viel zu leicht gemacht. Die Anfragen zielten auf den geplanten Bau einer Umgehungsstraße und die Zukunft der Bundesstraße 65 in Nienstädt und Sülbeck.

Zum Hintergrund:
Grünen-Anfrage im Landtag: Nienstädter SPD sieht sich in Haltung pro B65-Umgehung bestätigt

Bürgerinitiative will sich "nicht abspeisen lassen"

Die 26-teilige Anfrage der Grünen-Abgeordneten Anja Piel und Detlev Schulz-Hendel hatte sich vor allem auf die Sachverhalte Planungsdaten, Kosten, Sicherheit und Verkehrsentwicklung bezogen, die mit dem seit Jahrzehnten geplanten Projekt in Verbindung stehen. Das Vorhaben findet sich im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans 2030. Gäbe es in den Verwaltungen keine personellen Engpässe, könnte mit dem Bau begonnen werden. Die Bürgerinitiative ist gegen die Umgehungsstraße, will aber auch den Verkehr an der B65 beruhigen.

BI-Sprecherin Kolbe-Schade fuchst besonders, dass das Wirtschaftsministerium bei 17 von 26 Fragen nichts anders getan habe, als stereotyp auf den Bundesverkehrswegeplan und die dazugehörigen Dokumente zu verweisen. Die Bürgerinitiative, die den beiden Grünen-Abgeordneten für die Formulierung der Fragen Material zugeleitet hat, will sich nach den Worten ihrer Sprecherin „damit sicher nicht abspeisen lassen“.

BI-Sprecherin bekräftigt eigene Argumente

Es bleibe dabei, dass die Planung für das Großprojekt auf veralteten Zahlen fuße, die an mehreren Punkten nicht zu dem passten, was für die zukünftige Entwicklung des Verkehrs um und in Nienstädt prognostiziert werde. Man wolle sich jetzt mit Experten zusammensetzen, um alle Fakten zu checken, die sich zur geplanten Umgehung im Bundesverkehrswegeplan fänden, sagt Kolbe-Schade. Im Übrigen warte man noch auf die Antworten des Bundesverkehrsministeriums. Der heimische Abgeordnete Maik Beermann habe im Oktober Fragen zum Thema B65/Umgehung eingereicht.

Kein Verständnis für SPD-Reaktionen

Kein Verständnis hat die Bürgerinitiative auch für Christiane Reckmanns und Eberhard Kochs Reaktion auf die Antworten des Wirtschaftsministeriums. Die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und der Ortsvereinschef hatten sich „sehr zufrieden“ gezeigt, weil die Antworten das Projekt „gut begründen“ würden, sodass es „durch nichts infrage gestellt“ werde.

„Wie kann man denn einen Nutzen in Millionenhöhe durch die Umgehung behaupten, wenn die wichtigsten Daten zum zukünftigen Verkehr erst im Planverfahren ermittelt werden?“, weist Sprecherin Kolbe-Schade auf einen Punkt hin, der aus Sicht von BIPAB65 widersprüchlich ist. Sie verwahrt sich zudem dagegen, dass Reckmann und Koch den Eindruck erweckt hätten, „ganz Nienstädt“ sei für den Bau der Umgehung. „Dann hätten wir wohl kaum 330 Unterschriften von Bürgern einsammeln können, die gegen das Projekt sind“, sagt sie.

→ Am Dienstag, 24. März, 18 Uhr, will die Bürgerinitiative ihre nächste Informationsveranstaltung abhalten. Dann wird auf dem Hof Gottschalk Alexander Holtzmeyer erwartet. Er sitzt im Vorstand des Bundesverbandes eMobilität.

Von Arne Boecker

Mehr zum Thema