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Nienstädt Samtgemeinde-Rat bei Etat einig
Schaumburg Nienstädt Nienstädt Samtgemeinde-Rat bei Etat einig
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19:40 21.12.2018
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SAMTGEMEINDE NIENSTÄDT

Eberhard Koch, Vorsitzender der SPD-Fraktion, machte den Anfang. Er sprach von „soliden Zahlen“, die sich im Haushalt wiederfänden. Die finanzielle Lage der Samtgemeinde eröffne im kommenden Jahr „Spielräume im Bildungsbereich“. Koch spielte auf die Grundschule an, in die ein Aufzug eingebaut werden soll; außerdem soll die Bushaltestelle an der Schule erneuert werden.

Auch Heinz David, Kochs Pendant in der CDU-Fraktion, lobte den „soliden Haushalt“. David verwies darauf, dass die Gemeinde „wie in den Vorjahren keine neuen Schulden“ machen müsse. Lediglich die 100000 Euro, die die Samtgemeindewerke in den Haushalt einspeisen sollen, stieß der CDU-Fraktion sauer auf. Voraussetzung für die Ausschüttung ist allerdings, dass „die Samtgemeindewerke einen entsprechenden Gewinn erwirtschaften“, wie es in der Vorlage der Verwaltung heißt. Weil sie die Finanzen jedoch insgesamt auf dem richtigen Weg sieht, stimmte aber auch die CDU-Fraktion dem Haushalt zu.

Samtgemeindeumlage 2,15 Millionen Euro

Der 2019er Haushalt legt die Samtgemeindeumlage auf 2,15 Millionen Euro fest, das sind 150.000 Euro mehr als in diesem Jahr. Der Aufbau der Ganztagsbetreuung an der Grundschule wurde auf das Haushaltsjahr 2020 verschoben. Hintergrund: Es ist noch nicht klar, wie sich der Bund an den Kosten beteiligt.

Weil die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Liekwegen wieder zur Beratung in den Fraktionen liegt, findet sich dazu im Haushalt 2019 kein Titel. Das Geld für den Bau müsste nach Auskunft der Verwaltung komplett über Darlehen aufgebracht werden.

Insgesamt hat der Haushalt, mit dem die Samtgemeinde Nienstädt in das Jahr 2019 geht, ein Volumen von 7,8 Millionen Euro. Von Arne Boecker