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Samtgemeinde Nienstädt CDU hält Rechnung der Nienstädter Samtgemeindewerke für „nicht seriös“
Schaumburg Nienstädt Samtgemeinde Nienstädt CDU hält Rechnung der Nienstädter Samtgemeindewerke für „nicht seriös“
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20:28 05.11.2019
Symbolbild Quelle: dpa
Samtgemeinde Nienstädt

„Das finde ich nicht seriös“, sagte er angesichts eines Fehlbetrages von 83.600 Euro, der damit nun im Haushalt der Samtgemeindewerke auftaucht. Dieser muss durch ein Darlehen aufgefangen werden.

Auf spätere Nachfrage sagte David dieser Zeitung, der Fehlbetrag hätte vermieden werden können, wenn auf die Ausschüttung an die Samtgemeinde verzichtet worden wäre. Dies habe nur dazu gedient, den Samtgemeindehaushalt zu stützen und eine weitere Erhöhung der Samtgemeindeumlage zu vermeiden. „Linke Tasche, rechte Tasche“, nennt David das Gebaren.

„Deutliche Verschlechterung"

Die Abstimmung über den Nachtragshaushalt 2019 der Samtgemeinde fiel dann allerdings einstimmig aus. Laut Samtgemeindebürgermeister Ditmar Köritz hat sich eine „deutliche Verschlechterung im Ergebnishaushalt“ ergeben, was unter anderem an nicht zahlungswirksamen Pensionsrückstellungen liege. Dies seien allein 82.700 Euro zusätzlich. Auch notwendige Sanierungen im Verwaltungsgebäude kämen hinzu. Der Fehlbetrag steigt auf 102.600 Euro im Gegensatz zu den zunächst im Ursprungsplan angenommenen 4600 Euro.

Als erfreulich bezeichnete Köritz gestiegene Einnahmen bei freiwilligen Leistungen der Feuerwehr und im Einwohnermelde- sowie im Ordnungsamt, durch die mehr Geld generiert wurde. „Der Fehlbetrag ist ärgerlich, liegt aber nicht in unserem Ermessen“, kommentierte SPD-Fraktionsvorsitzender Eberhard Koch den Etat. „Pensionsrückstellungen und Sanierungen müssen wir machen.“

Gute Haushaltslage

Der Finanzhaushalt der Samtgemeinde sieht hingegen gut aus. Der leicht erhöhte Saldo von rund 141.000 Euro sei recht positiv, sagte Köritz, der zudem „perspektivisch“ mit dem Anstieg des Finanzmittelbestandes rechnet, der nunmehr von rund 42.000 auf 92.000 gestiegen sei.

Von Babette Jakobs

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