Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Obernkirchen Ortsteile Abstimmung im Ortsrat muss wiederholt werden
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Ortsteile Abstimmung im Ortsrat muss wiederholt werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:43 07.06.2019
Im Juli wird sich der Vehlener Ortsrat noch einmal mit der Frage befassen, was mit der im Dorfgemeinschaftshaus leerstehenden Wohnung passieren soll.  Quelle: wk
Vehlen

Der Ortsrat Vehlen hat dem Wunsch der Kita in seiner jüngsten Sitzung eine Absage erteilt: Vier Ratsmitglieder hatten im nicht-öffentlichen Teil der Versammlung dafür votiert, die kommunale Mehrzimmer-Wohnung auf dem freien Markt zu vermieten, um so Mieterträge zu erzielen; zwei Ratsmitglieder hatten sich der Stimme enthalten. Das berichtet Helmut Züchner, der Kämmerer der Stadt Obernkirchen, auf Anfrage dieser Zeitung.

Das Problem, das zu dieser Entscheidung geführt hat, erklärt der Verwaltungsmitarbeiter so: Würde die Kindertagesstätte die Wohnung von der Stadt anmieten, müsste die Stadt der Kindertagesstätte Elim einen Betriebskostenzuschuss in Höhe eben dieser Miete zahlen, wenn die Miete für die Wohnung als Betriebskosten anerkannt werden würde. „Von daher also wäre es ein Nullsummen-Spiel“, betont Züchner. Die Stadt Obernkirchen erhält ihm zufolge nämlich lediglich auf die für den Betrieb der Kindertagesstätten anfallenden Personalkosten staatliche Zuschüsse vom Land Niedersachsen, nicht jedoch auf Sachkosten.

„Personalkosten sind nur Löhne, Gehälter und Sozialabgaben“, ergänzt der Kämmerer. Selbst wenn die Wohnung als Personalraum der Kindertagesstätte genutzt werden würde, wären die dafür zu zahlenden Mietbeträge trotzdem Sachkosten.

Und noch ein paar monetäre Informationen zur Kindertagesstätte Elim der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Vehlen: „Die Kirche bekommt die betriebsnotwendigen Räume kostenfrei zur Verfügung gestellt“, berichtet Züchner. Zudem bezuschusse die Stadt Obernkirchen den Betrieb der Kindertagesstätte.

Zweite Chance

Zu den jährlichen Gesamtkosten für den Betrieb der Kindertagesstätte wollte der Kämmerer allerdings keine Auskunft geben, da es sich ihm zufolge um eine Angabe aus einem entsprechenden Haushaltsplan der Kirchengemeinde handele. Nur so viel gab er – bezogen auf das Haushaltsjahr 2018 – preis: Hinsichtlich der in den Gesamtbetriebskosten enthaltenen Personalkosten hat die Stadt Obernkirchen den bereits erwähnten Personalkosten-Zuschuss vom Land Niedersachsen erhalten.

Nach Abzug desselben musste die Stadt im vergangenen Haushaltsjahr letztlich „netto 260.000 Euro“ für die Kindertagesstätte aufwenden, während die Kirche von den Gesamtbetriebskosten ihren – mit der Stadt vertraglich vereinbarten – jährlichen Kostenanteil in Höhe von 39.000 Euro getragen hat.

Betreut werden in der Kindertagesstätte Elim laut Züchner derzeit eine Vormittagsgruppe mit 22 Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren, eine Ganztagsgruppe mit 22 Kindern gleichen Alters und eine Krippengruppe mit 15 Mädchen und Jungen im Alter von bis zu drei Jahren.

Eine zweite Chance hinsichtlich der leer stehenden Wohnung gibt es aber vielleicht noch für die Kindertagesstätte Elim. Denn bei der Ratssitzung sei dem Ortsrat laut Züchner ein formaler Fehler unterlaufen.

Nicht-Öffentlich abgestimmt

Angesetzt war die Beratung über die zukünftige Nutzung der im Dorfgemeinschaftshaus gelegenen Wohnung demnach im öffentlichen Teil der Veranstaltung. Doch vor der Beschlussfassung wurde spontan eine nicht-öffentliche Besichtigung der leer stehenden Wohnung eingeschoben, im Anschluss derer auch gleich nicht-öffentlich über die Frage der Vermietung abgestimmt wurde. Dieses Votum hätte der Tagesordnung nach stattdessen aber im öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden müssen. Aus diesem Grund soll das Thema nach Auskunft des Kämmerers in einer für die erste Woche im Juli anberaumten Ratssitzung noch einmal behandelt werden – dann im öffentlichen Teil.

Von Jonathan Buchmann, dem Leiter der Kindertagesstätte Elim, war zu diesem Thema zu erfahren, dass seitens der Kindertagesstätte ein Bedarf für die ganze Wohnung bestehe. Einrichten wolle man darin einen Pausenraum für die Mitarbeiter und einen Raum zur Vorbereitung der Dienste, außerdem einen Besprechungsraum sowie einen Raum für die Frühförderung von Kindern beziehungsweise für Kleingruppen.

Der zusätzliche Raumbedarf ist nach Auskunft von Buchmann entstanden, weil in der Kindertagesstätte mittlerweile mehr Kinder betreut würden und somit auch mehr Personal beschäftigt werde. wk