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Obernkirchen Ortsteile Eine Wunschliste für 130000 Euro
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Ortsteile Eine Wunschliste für 130000 Euro
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19:20 30.11.2018
Der Spielplatz in Vehlen soll stark überarbeitet werden. Die Frage ist, wie hoch der Anteil der Stadt ausfällt. Quelle: rnk
VEHLEN

Am Schluss des Tagesordnungspunktes wird sich der Herr des städtischen Geldes weit aus dem Fenster hängen, aber wenn jemand den Haushalt kennt, dann ist das wohl der Kämmerer. Also lässt Helmut Züchner im Ortsrat Vehlen deutlich durchblicken, wie er die Sanierung des Spielplatzes sieht: hoffnungsvoll.

Mitte August hatte der Ortsrat mit der Verwaltung den Spielplatz besichtigt und anschließend eine Wunschliste zusammengestellt: Eine kleine Seilbahn soll her – und dort, wo die öffentliche Straße endet und in den Feldweg übergeht, ein Umlegepfosten. Außerdem gewünscht sind Ausbesserungen an der Schutzhütte, vor allem das Dach soll abgedichtet werden. Des Weiteren soll die BMX-Bahn innen eingeebnet werden, sie würde damit deutlich pflegeleichter; die erste Rampe soll abgeflacht werden. Die beiden Fußballtore sollen gegen kleinere ausgetauscht werden und ebenfalls auf der Wunschliste steht eine Nestschaukel.

Zwei Rechnungen 

Züchner nennt im Ortsrat die Kosten: 130000 Euro würden die Maßnahmen verschlingen, inklusive Umsatzsteuer. Auf dem Schreibtisch des Kämmerers liegen allerdings zwei Szenarien, „die noch nicht geklärt sind“, wie Züchner ausführt. Das Amt für regionale Landentwicklung stufte im Sommer die Stadt Obernkirchen finanziell als „nicht mehr so schlecht ein“, wie es Züchner formuliert, was zur Folge hätte, dass es Fördermittel nur noch zu 63 Prozent geben würde. Allerdings stufe ein Bescheid des niedersächsischen Innenministeriums, frisch auf dem Schreibtisch des Kämmerers eingetroffen, die Bergstadt weiterhin als besonders finanzschwache Kommune ein: 14,7 Prozent unter dem Landesdurchschnitt, was bedeuten würde, dass es zu den 63 Prozent Förderung noch 32 Prozent zusätzliche Investitionshilfe geben würde.

Auf den Spielplatz umgerechnet, würde dies bedeuten, dass bei einer Summe von 130000 Euro und einer Förderung von 95 Prozent die Stadt selbst nur 6500 Euro beisteuern müsste, ein Klacks, selbst in Zeiten klammer Mittel. Züchner stuft dieses Szenario als „nicht gut, sondern sehr gut“ ein. Etwas anders sieht die Rechnung aus, wenn nur eine 63-prozentige Förderung greifen würde: Dann müsste die Stadt 48000 Euro Eigenanteil übernehmen.

95 Prozent Förderung wird erhofft

Bis zur nächsten Sitzung des Ortsrates, so Züchner, habe er mit dem zuständigen Mitarbeiter des Innenministeriums gesprochen, spätestens 2019 werde man wissen, wohin die Reise gehe. Allerdings müsse die Spielplatz-Maßnahme im Rahmen der Dorferneuerung auch im nächsten Jahr „abgefrühstückt“ sein, so Züchner.

Horst Sassenberg (CDU) schlägt in der Sitzung vor, vielleicht Ortschaftsgelder dazuzugeben, Horst Lahmann (SPD) weist auf die gewünschten Maßnahmen an der Zuwegung hin, die allein mit 56000 Euro Kosten zu Buche schlagen würden. Wenn sie wegfallen würden, so der Ortsbürgermeister, „sieht das alles schon ganz anders aus“. Das sieht Züchner durchaus ähnlich: Der Ortsrat habe beim Termin im August „das ganz große Besteck gewählt und alles, was auf der Wunschliste steht, auch draufgepackt“. Lahmann sieht im Ortsrat positiv in die Zukunft: „Bei 95 Prozent Förderung können wir alles machen.“

Züchner teilt diese Hoffnung und begründet es mit Zahlen aus dem Haushalt: Die Erkenntnis, dass die Stadt plötzlich so steuerstark geworden sei, „die kann ich nicht teilen“. rnk