Haushalt: Kitas in Obernkirchen größter Kostentreiber

Nach Angaben von Bürgermeister Oliver Schäfer gibt es vor allem im Bereich der Gewerbesteuer sowie bei den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer Ausfälle. Man müsse daher sparsam wirtschaften, sagt er. Denn es könne ja niemand vorhersagen, wie sich die Zahlen entwickeln würden. So könnten die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Stadt Obernkirchen durchaus noch bis ins Jahr 2023 oder gar ins Jahr 2024 zu spüren sein. Klar ist laut Schäfer indes, dass der siebenstellige Fehlbetrag nicht durch irgendwelche Sparmaßnahmen zu kompensieren ist: „Wenn der Landesminister das Loch nicht stopfen kann, wie sollte es der Kämmerer können?“, kommentiert der Verwaltungschef das Problem. Trotzdem investieren: Gleichwohl sind die von der Stadt für 2021 vorgesehenen Investitionen ihm zufolge nicht auf Eis gelegt. Geplant sind demnach der Bau eines Feuerwehrgerätehauses in Krainhagen und die dortige Anlage eines Regenrückhaltebeckens, die Anschaffung eines Einsatzfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Röhrkasten sowie die Schaffung je einer neuen Kindertagesstätte in Gelldorf und am Sonnenbrink in Obernkirchen. In Summe investiere man mehr als drei Millionen Euro, ergänzt er. Was die Stadt Obernkirchen vor diesem Hintergrund von Bund, Land Niedersachsen und/oder Landkreis Schaumburg erwarte? Eine „adäquate Finanzausstattung“ durch den Staat, sagt Schäfer. Diese Frage stelle sich eindeutig. Dabei verweist er exemplarisch auf die Kosten für den Bereich Kinderbetreuung: So ist laut Schäfer gemäß der Landesgesetzgebung eigentlich der Landkreis für die Kindertagesstätten zuständig, doch hat der Landkreis Schaumburg diese Aufgabe den Kommunen übertragen. Kritik an Verwaltung: Warum tagen Obernkirchens Politiker nicht in Videokonferenzen? Tourismus und Corona: So geht es Obernkirchens Reisebüro Ärztemangel auf dem Land: Obernkirchen ist gut aufgestellt Das Problem: „Die Kindertagesstätten sind der größte Kostentreiber.“ Bei der Stadt Obernkirchen führten die Aufgaben der Kinderbetreuung mittlerweile zu einem Defizit eben dieser Kostenstelle in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro pro Jahr, verdeutlicht der Bürgermeister. „Solche Dinge müssen auf den Prüfstand gestellt werden“, resümiert Schäfer. Eine etwaige Kündigung des mit dem Landkreis geschlossenen – die Kinderbetreuung betreffenden – Vertrages müsste jedoch „politisch“ entschieden werden. Von Michael Werk