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Obernkirchen Stadt Kritik an Erhöhung
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Kritik an Erhöhung
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19:15 30.11.2018
Symbolbild
Symbolbild Quelle: DPA
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OBERNKIRCHEN

Christoph Eve kommentierte bei Facebook: „Eine Frechheit! [...] Was ist mit Katzen? Oder Pferden [...]? Die müssten auch besteuert werden!“ Ähnlich sieht es Daniel Mersch, ebenfalls bei Facebook: „Wie wäre es mit gar keiner Tiersteuer? Hundesteuer ist nicht zweckgebunden, kann also nach Lust und Laune aus dem Fenster geworfen werden.“

Die Stadt Obernkirchen begründet die geplante Erhöhung in ihrem Haushaltssicherungskonzept damit, dass die Hundesteuer zuletzt im Jahr 2001 erhöht wurde. Die Kaufkraft sei in den vergangenen 17 Jahren aber gestiegen, sodass der Anteil der Hundesteuer am Familieneinkommen seither kontinuierlich gesunken sei.

Keine gesonderten Gebühren für "gefährliche Hunde"

Das primäre Ziel der Hundesteuer ist nach dem Bundesfinanzministerium eindeutig: Sie soll dazu beitragen, die Anzahl der Hunde zu begrenzen. Die erzielten Einnahmen seien nach Aussage des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nur „Annex“, also gewissermaßen ein Nebeneffekt.

Im Vergleich mit den Nachbarkommunen lägen die Hundesteuern in Obernkirchen nach der Anhebung im oberen Bereich: Im Auetal werden für das erste Tier 40, für das zweite 55 und für jedes weitere 70 Euro fällig. In Ahnsen und Eilsen betragen die Steuern 48 Euro für den ersten, 72 Euro für den zweiten und 96 Euro für jeden weiteren Hund. In Bückeburg sieht die Satzung 51 Euro für den ersten, 105 Euro für den zweiten und 120 Euro für den dritten Hund vor.

Auffällig ist, dass Obernkirchen die einzige Stadt in der Umgebung ist, in der für sogenannte „gefährliche Hunde“ keine gesonderten Gebühren erhoben werden. In Bückeburg kostet ein gefährlicher Hund beispielsweise 300 Euro Hundesteuer im Jahr, der zweite 500 Euro – und jeder weitere 700 Euro. Spitzenreiter ist Luhden. Dort sieht die Satzung für den ersten gefährlichen Hund 1500 Euro, für den zweiten 2000 Euro und für den dritten sogar 2500 Euro vor. jaj