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Obernkirchen Stadt Obernkirchen: Abwasser wird teurer
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22:54 20.09.2019
Obernkirchen

Die Gebühren für Niederschlagswasser werden dann 51 Cent pro Quadratmeter betragen, der Klärschlamm aus Kleinkläranlagen kostet 8,09 Euro pro angefangenem halben Kubikmeter. Klärschlamm aus abflusslosen Gruben kostet 23,55 Euro pro angefangenem halben Kubikmeter.

Die Gebühr für Schmutzwasser beträgt im Jahre 2020 2,60 Euro pro Kubikmeter, in 2021 sind es 2,47 Euro und 2022 dann 2,29 Euro.

Für die Beseitigung des Abwassers sei eine grundsätzlich kostendeckende Gebühr zu erheben, hatte die Verwaltung betont und auf der Grundlage des Mittels der Istwerte der Haushaltsjahre 2016 bis 2018 die Vorkalkulation erstellt. Des Weiteren wurden die Ergebnisse der Nachkalkulation für die Jahre 2016 bis 2018 in die Kalkulation einbezogen.

Von oben, nach unten, nach oben

Dann geht es in der Vorlage sehr, sehr sperrig weiter: „Soweit Gebührenuntererhebungen zu verzeichnen waren, wurden diese als nachzuerhebend in das letztmögliche Jahr vor Eintritt der Festsetzungsverjährung den Kosten zugerechnet.“ Dieses betreffe das Schmutzwasser. Sollte heißen: Wo zu wenig Gebühren erhoben wurden, muss dies jetzt nachgeholt werden, weil sonst die Forderung im nächsten Jahr verjährt.

Es ist eine Systematik, die greift: Wurden in der Zeit von 2012 bis 2015 zu hohe Gebühren erhoben, so sanken sie in der nächsten Vier-Jahres-Periode, um jetzt wieder zu steigen.

Eine große Lücke klafft durchaus bei den Einnahmen, erklärte Kämmerer Helmut Züchner: Im Jahr 2016 sei eine Gebührenunterdeckung von gut 108000 Euro entstanden, die nur mittels der Gebührenfestsetzung für 2020 nachgeholt werden könne. Daher hätten beim Schmutzwasser für jedes Jahr im Kalkulationszeitraum unterschiedliche Gebühren ermittelt werden müssen.

Verwaltung und Politiker aller Fraktionen verwiesen im Fachausschuss darauf, dass man mit den Gebühren nur den Kosten folgen würde, die beim Abwasserverband anfallen würden.

Einstimmig festgesetzt wurden im Fachausschuss zudem die Straßenreinigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2020.

Kostendeckende Gebühr für Straßenreinigung

Im Winterdienst in den Klassen 1 bis 3 sind 82 Cent für den laufenden Meter zu zahlen, die Reinigung Klasse 1 kostet 4,07 Euro und in Klasse 2 sind 64 Cent für den laufenden Meter fällig.

Für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 ändert sich die Reinigung in Klasse 1: Sie fällt auf 3,02 Euro pro laufenden Meter.

Für die Straßenreinigung ist eine grundsätzlich kostendeckende Gebühr zu erheben. Da sich in der vorangegangenen Kalkulationsperiode im Haushaltsvollzug deutliche Verschiebungen zu den Planansätzen ergeben hätten, erklärte die Verwaltung, sei die Vorkalkulation anhand des Mittels der Istwerte 2016 bis 2018 erstellt.

Aufgrund der Nachkalkulationen für die Vorjahre ergebe sich bei der Reinigung der Klasse 1 eine Nacherhebung. Da für die Gebührenunterdeckung des Jahres 2016 die Festsetzungsverjährung am ersten Tag des Jahres 2021 eintreten werde, könne die Nacherhebung nur mittels der Gebühr für 2020 erfolgen; hierdurch entstünden für 2020 und 2021/22 in dieser Gebührenart unterschiedliche Gebührensätze. rnk