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Obernkirchen Stadt Obernkirchen: Höhere Kosten für Hunde, Abwasser und Eigentum
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20:15 29.11.2018
Wer einen Hund hat, muss künftig 18 Euro mehr zahlen. rnk
Wer einen Hund hat, muss künftig 18 Euro mehr zahlen. Quelle: rnk
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Obernkirchen

Folgende Anhebungen sind geplant – und so viel müsste eine fiktive Musterfamilie, die mit ihrem Hund in einem Einfamilienhaus lebt, künftig mehr zahlen: Hundesteuer

Eine Erhöhung betrifft die Hundesteuer, die seit 2001 unverändert ist. Der erste Hund kostet derzeit jährlich 52 Euro, der zweite 77 und jeder weitere 103 Euro. Nach Empfehlung des Finanzausschusses sollen künftig 70 Euro für das erste, 100 Euro für das zweite und 150 Euro für jedes weitere Tier fällig werden.

Bislang belaufen sich die Einnahmen der Stadt aus der Hundesteuer auf 38.500 Euro, Mehreinnahmen von 11.000 Euro wären die Folge der Anpassung.
Mehrkosten für eine Musterfamilie mit einem Hund: 18 Euro jährlich.

Auch die Gebühren für Schmutzwasser sollen angehoben werden. Grund dafür ist, dass die Stadt Ende 2017 ein Beteiligungsvermögen von rund 3,4 Millionen Euro für die Schmutzwasserbeseitigung zur Verfügung gestellt hat. Dieses Geld soll nun erstmals verzinst werden. Die Verwaltung hatte einen Zinssatz von 1,5 Prozent vorgeschlagen, der Ausschuss empfahl 2,5 Prozent. Wie hoch genau die Gebührenerhöhung ausfallen wird, steht noch nicht fest, da die Gebührenkalkulation für die kommenden drei Jahre erst 2019 erfolgt. Gültig wird die neue Satzung ab 2020.
Voraussichtliche Mehrkosten für einen durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt mit 120 Kubikmetern Jahresverbrauch (laut Kämmerer Helmut Züchner): 20 Euro jährlich.

Nachgedacht wird erneut über die Erhebung einer Reitpferdesteuer. Die Verwaltung verweist auf einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes: Damit sei die Möglichkeit der Pferdesteuer „rechtlich unstreitig“. Genaue Pläne gibt es noch nicht.

Auch die Realsteuern sollen erhöht werden. Zu ihnen gehören die Grundsteuern. Bisher liegen die Hebesätze für die Grundsteuern A (Grundstücke der Land- und Forstwirtschaft) und B (für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) bei jeweils 380 Prozent. Zukünftig sollen sie auf 395 Prozent angehoben werden. Die für die meisten Familien maßgebliche Grundsteuer B wird aus dem Hebesatz, dem Einheitswert (laut Einheitswertbescheid des Finanzamts) und der Grundsteuermesszahl berechnet.

Mehrbelastung für unsere Familie, deren Grundstück einen angenommenen Einheitswert von 35.000 Euro hat: jährlich 13,65 Euro.

Die zu den Realsteuern gehörende Gewerbesteuer soll ebenfalls erhöht werden. Bisher liegt der Hebesatz bei 390 Prozent, geplant ist eine Anhebung auf 395 Prozent. Die Erhöhung der Realsteuern würde insgesamt mit einer niedrigen sechsstelligen Summe zur Haushaltskonsolidierung beitragen.
In unserem Beispiel müsste unsere Musterfamilie also insgesamt 51,65 Euro mehr an Steuern und Gebühren zahlen.

Von Jessica Rodenbeck