Obernkirchen: Rat stellt Weiche für Zukunft des Sonnebrinkbads

Im Stadtrat besteht Einigkeit darüber, das Sonnenbrinkbad nicht nur zu erhalten, sondern es auch fit für die Zukunft zu machen. Erste Wahl der Bürgervertreter dafür: die „Rekommunalisierung“. Dabei soll das Bad ab der Saison 2022 von der Obernkirchener Stadtentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft GmbH (OSB) betrieben werden, die dafür die Unternehmenssparte „Bäderbetrieb“ neu einrichten will; die OSB ist eine hunterprozentige Tochter der Stadt. Lesen Sie auch: Trotz Corona-Pandemie: Sonnenbrinkbad in Obernkirchen plant Saisonstart 2021 Das O.K. dafür holten sich jetzt Bürgermeister Oliver Schäfer und Helmut Züchner, OSB-Geschäftsführer und Kämmerer in Personalunion, beim jüngsten Treffen des Rates in der Liethhalle. Alle Anforderungen, die nötig sind, um das Sonnenbrinkbad in den steuerlichen Querverbund einzubringen, hat der Kämmerer mit einem grünen Haken versehen; sie sind damit samt und sonders erfüllt“, freut sich Schäfer. Lediglich das Testat sowie der grüne Stempel der Finanzverwaltung fehle noch. Kurz: „Die Vorarbeiten seitens der Stadt sind abgeschlossen“, bilanziert der Bürgermeister – nicht ohne daran zu erinnern, dass auch der Finanzausschuss, der Verwaltungsausschuss und die OSB das Projekt unisono für gut heißen (wir berichteten). SPD zurückhaltend: „Wir fassen heute nur einen Grundsatzbeschluss, damit der OSB-Geschäftsführer mit Gaslieferanten verhandeln und einen Antrag auf Anerkennung des steuerlichen Querverbundes stellen kann“, erklärt Kirsten Battaglia. Die SPD-Ratsfrau: „Ob das Sonnenbrinkbad tatsächlich zurück in die Hände der Stadt kommt, bedarf noch einer weiteren ausführlichen politischen Beratung.“ Thomas Stübke (Grüne) dankt Züchner dafür, dass dieser Grundsatzbeschluss „gut vorbereitet“ worden ist. Ein wenig Sorgen mache ihm jedoch die Substanz des Sonnenbrinkbades. Stübke plädiert für eine Art Sondierungsgutachten, mit dem man den Ist-Bestand des Bades unter die Lupe nehmen, den Sanierungsbedarf abschätzen sowie kurz-, mittel- und langfristige Investitionen planen könne. „Es ist noch nicht lange her, da hat die CDU-Fraktion für ihren Vorschlag, das Bad zurück in die Regie der Stadt zu überführen, heftige Prügel bezogen“, erinnert Horst Sassenberg. Der Fraktionschef der Christdemokraten: „Es hieß damals, wir wollten und würden das Bad vernichten – dabei ist die CDU immer pro Bad gewesen.“ Diskussionen gefordert: Er, Sassenberg, verstehe indes nicht, dass die SPD in Gestalt von Battaglia die Rekommunalisierung jetzt von einer weiteren politischen Beratung abhängig mache. „Es gibt noch ,Baustellen’ mit Blick auf die Modernisierungen und die Personalsituation des Bades“, entgegnet Battaglia. Das alles müsse noch diskutiert werden. Dirk Rodenbeck erinnert an den damaligen Änderungsantrag der Christdemokraten nach einem Ortstermin im Bad: „Rekommunalisierung, Steueroptimierung und Stärkung des Ehrenamtes waren die zentralen Kernpunkte“, so der CDU-Ratsherr. Auch er spricht von der „unglaublichen Schelte“, welche seine Fraktion auf dem „ Dezember-Treffen des Finanzausschusses habe einstecken müssen. Die Rekommunalisierung sei in der Kürze der Zeit nicht machbar, die CDU würde das Ehrenamt in Gefahr bringen, habe es damals geheißen. „Jetzt aber freue ich mich, dass wir durch die Steueroptimierung Geld sparen und das Ehrenamt so stärken, dass Ehrenamtliche künftig nicht mehr für größere Fördersummen persönlich haften müssen“, so Rodenbeck. Mehr zum Thema: Obernkirchen: Sonnenbrinkbad soll wieder von der Stadt betrieben werden Dass das Einwerben von Fördermitteln einschließlich deren Vorfinanzierung im Falle der Rekommunalisierung „weniger problembehaftet“ ist, sieht auch Schäfer so. Tatsächlich sei jedoch die Entscheidung über die Rekommunalisierung des Bades auch mit dem jüngsten Ratstreffen noch nicht gefallen; das bedürfe eines weiteren Schrittes. Doch wie auch immer: „Selbst wenn es nur ein Grundsatzbeschluss ist, so ist dieser Beschluss doch der wichtigste von allen. Das ist wie eine Grundsteinlegung“, ist Rodenbeck überzeugt. Fazit am Ende von Wilhelm Mevert: „Wichtig ist allein, dass das Bad auf Dauer sicher geöffnet bleiben kann.“ Der Sozialdemokrat und stellvertretende Ratsvorsitzende: „Wenn die Stadt den steuerlichen Querverbund über die OSB hinbekommt und die Finanz- und Fördermittel fließen, ist diese Sicherheit größer, als wenn wir allein auf die Ehrenamtlichen setzen müssen.“ Die Rekommunalisierung sei „das Vernünftigste für die Bürger der Stadt Obernkirchen“. Von Thomas Wünsche