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Obernkirchen Stadt Obernkirchen muss auf 750.000 Euro Gewerbesteuern verzichten
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Obernkirchen muss auf 750.000 Euro Gewerbesteuern verzichten
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12:48 14.12.2019
Obernkirchen

Regelmäßig lassen sich die Mitglieder des Finanzausschusses einen Überblick über die städtischen Finanzen geben. Kämmerer Helmut Züchner darf erläutern, wo die Kosten sinken und wo sie steigen, wo man aufpassen und wo, sofern überhaupt möglich, gegensteuern müsse.

Rückerstattung reißt Loch in die Kasse

Hatte der Herr des Geldes in der vorletzten Sitzung noch verkünden können, dass auf der Habenseite eine Bedarfszuweisung von einer dreiviertel Million verzeichnet werden könne, gab es nun die umgekehrte Nachricht: Eine nicht eingeplante Rückerstattung der Gewerbesteuer reißt ein recht großes Loch in die Finanzen, und es liegt in gleicher Höhe wie die unverhoffte Bedarfszuweisung: Rund 750.000 Euro hat die Stadt erhalten, rund 750.000 muss die Stadt zurückzahlen. Man könnte es so sagen: Der Herr hat‘s gegeben, der Herr hat‘s genommen.

2,45 Millionen hatte die Stadt für den Gewerbesteuer-Ansatz für 2018 eingeplant, 2,85 Millionen für dieses Jahr, erläuterte Züchner. Nun liege man bei 2,1 Millionen, was dem Ansatz minus der Rückerstattung entspreche, „es sind genau diese 750.U000 Euro, die jetzt fehlen.“ Das, so erklärte Bürgermeister Oliver Schäfer habe man seitens der Stadtverwaltung „nicht erwartet“.

Firma hat Hauptsitze in Irland und New York

Horst Sassenberg (CDU) hakte nach: Das könne ja kein kleiner Gewerbesteuerzahler der Stadt sein, oder? Sollte heißen: Welche Firma ist das? Schäfer verwies auf den öffentlichen Charakter der Sitzung und auf das Steuergeheimnis, Sassenberg wollte noch wissen, ob die betreffende Firma das Rathaus nicht vorgewarnt habe.

Schäfer antwortete mit dem Hinweis auf den Sitz der großen Firmen der Bergstadt, also Irland und New York, „da ruft niemand an.“ Das sah Christina Steinmann von den Grünen ähnlich: „Die lassen sich nicht in die Karten gucken.“

Zuschuss für Freibad fällt 160.000 Euro niedriger aus

Eingespart, so Züchner weiter, habe man bei den Zuschüssen „im üblichen Bereich“, also im Etat, aus dem heraus auch das Freibad finanziell unterstützt werde. Eine Million habe man eingeplant, jetzt sei der Bedarf um 160.000 Euro gesunken.

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Die Bedarfszuweisung kam auch in der jüngsten Ratssitzung noch zur Sprache, wenn auch eher nebenbei. Verabschiedet wurden neue Gebühren für die zentralen Abwasserentsorgungsanlagen, die Schmutzwasserbeseitigung kostet ab dem Jahresbeginn je Kubikmeter Abwasser 2,60 Euro und die Niederschlagswasserbeseitigung je Quadratmeter berechenbare Grundstücksfläche 51 Cent, für das. Entsorgen von Inhalten aus Kleinkläranlagen fallen 8,09 Euro je halber Kubikmeter entsorgte Menge an und 23,55 Euro pro halben Kubikmeter beim Entsorgen aus abflusslosen Gruben.

Ausschuss beschließt Straßenreinigungsgebühren

Auch die neuen Straßenreinigungsgebühren wurden verabschiedet, sie betragen jährlich je Meter in der Gebührenklasse für Reinigung und Winterdienst 4,89 Euro, in der Gebührenklasse 2 genau 1,46 Euro und 0,82 Euro in der Gebührenklasse 3, das ist ausschließlich Winterdienst.

Sassenberg erklärte, seine Fraktion werde zustimmen, das schon, aber generell seien die Gebühren im Lauf der Zeit doch recht stark gestiegen. Die Antwort gab der Bürgermeister: Wenn man Bedarfszuweisungen wie die Stadt Obernkirchen erhalte, sagte Schäfer, dann bedeute dies auch, dass man als Kommune seine Hausaufgaben beim Thema Sparen gemacht habe. Sollte heißen: Man muss schon nachweisen, dass man auf jeden Cent achtet. Christina Steinmann sprang Schäfer bei: Sie hätte nie gedacht, dass sie das Wort einmal nutzen werde, aber bei diesen Gebührenerhöhungen sei es angebracht: Sie seien „alternativlos“. von Frank Westermann