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Obernkirchen Stadt Obernkirchen wird größer
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19:25 11.07.2019
Deutlich zu sehen: An der sogenannten freien Fläche finden sich Einzelhäuser und weiter oben hat auch der Handel gebaut.   Quelle: Frank Westermann
Obernrkirchen

Wenn sich der Bauausschuss in seiner nächsten Sitzung mit der Verlegung der Ortsdurchfahrt an der Landesstraße befasst, dann soll umgesetzt werden, was längst Realität ist: Die Ortdurchfahrt endet im Bereich der BKK 24 und nicht mehr am Ziegeleiweg, wie es bisher der Fall ist.

Es geht um 800 Meter Straßenlänge, um den Bereich des E-Centers, wo bislang die Ortsdurchfahrt endet, bis zur BKK 24. Rein rechtlich handelt es sich um die Straße vom Ende der Ortsdurchfahrt bis zum Ortseingang Liekwegen um eine sogenannte freie Fläche, in der Praxis ist die Straße von der Einmündung Sülbecker Weg bis zur Krankenkasse aber zum größten Teil schon beidseitig bebaut.

Auf beiden Straßenseiten sind seit langer Zeit bereits rund 20 Zufahrten zu Gebäuden und sechs Straßeneinmündungen vorhanden, von denen eine Vielzahl von erheblicher Bedeutung sind, meint die Verwaltung und zählt kurzerhand auf: Gewerbebetriebe, Dienstleister, Religionsgemeinschaft, Restaurant und Golfplatz finden sich hier. „Bereits jetzt ist eine hohe Erschließungsrelevanz vorhanden“, heißt es in der Vorlage, der Status einer freien Strecke sei in der Vergangenheit in zunehmendem Maße verloren gegangen.

Das sieht man auch beim Straßenverkehrsamt Hameln so, erklärt Bauamtsleiter Norbert Eßmann. In der Rattenfängerstadt habe man darauf hingewiesen, dass der Straßenbereich längst Ortsdurchfahrt und nicht mehr freie Strecke sei. Eßmann selbst spricht mit Blick auf die Verlegung der Ortsdurchfahrt von einem „Schulterschluss zur Stadtmitte hin.“ Man könnte auch sagen: Obernkirchen wird größer.

Grundsätzlich müssen einzelne Grundstücke über das öffentliche Straßenverkehrsnetz in der Art erschlossen sein, dass sie über einen Zugang verfügen, über den sie an das öffentliche Netz angeschlossen werden können. Die nahezu durchgehende Bebauung in diesem Bereich – auch mit Wohnhäusern – bedeutet die Notwendigkeit einer ausreichenden und gesicherten Erschließung. Zum einen ist hier in Betracht zu ziehen, dass die bereits vorhandenen Nutzungen vielzählig sind, zum anderen ist mit der Schließung weiterer Baulücken zu rechnen.

Mit der Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (Nr. O 40 „Südlich des Ziegeleiweges“) mit der Zielausrichtung Ärztehaus und weiteren (Wohn-)Gebäuden an der freien Fläche zwischen E-Center und Hausnummer 24 wird es zu zusätzlichen Grundstückszufahrten und zwei Straßeneinmündungen kommen. Es ist vor diesem Hintergrund zudem geplant, nunmehr einen Gehweg südlich entlang der Landesstraße zu bauen.

Bauverbotszone fällt weg

Die Vorteile einer Änderung der Ortsdurchfahrt sind eine eindeutige Rechtslage für die bebauten Grundstücke sowie den neu hinzukommenden. Die Bauverbotszone – 20 Meter Abstand zur Straße – fällt weg, die Nutzung und Bebaubarkeit der Grundstücke können optimaler ausgestaltet werden, die Wirtschaftlichkeit der Bauvorhaben und Investitionen steigt, listet die Verwaltung auf. Und Grundstückszufahrten direkt von der Landesstraße wären künftig unproblematischer umzusetzen.

Als Nachteil sei der Übergang der Straßenbaulast an die Stadt zu sehen, der notwendige Winterdienst sowie Pflege des Grabens und der Seitenbereiche durch die Stadt sind gemeint. Für die Bürger und Anlieger zieht es die Straßenreinigungspflicht und die Pflege des Bürgersteiges nach sich.

Es ist allerdings nicht nur die rechtliche Klarheit, die die Verwaltung für die Verlegung der Ortsdurchfahrt anführt. Verwiesen wird auch auf die anstehenden Investitionen durch Baumaßnahmen. Bekanntlich sollen hinter dem E-Center ein Ärztezentrum und Wohnbebauungen entstehen.

Von Frank Westermann