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Obernkirchen Stadt SPD Obernkirchen: „Gut aufgestellt für eine IGS-Oberstufe“
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt SPD Obernkirchen: „Gut aufgestellt für eine IGS-Oberstufe“
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17:55 13.03.2019
Es ist eine entspannte Klausurtagung gewesen, nicht nur für Martin Völkening (von links), Bernd Kirsch, Kirsten Battaglia und Jörg Hake. Quelle: rnk
Obernkirchen

Sehr weit nach Hause hätten es die Mitglieder der SPD/WIR-Mehrheits-Fraktion nicht gehabt: Die diesjährige Klausurtagung fand in der Bergstadt statt, im Westflügel des Stiftes, Übernachtung inklusive. Grundsätzlich zufrieden sei man mit den Räumlichkeiten, erklärten anschließend Jörg Hake, Kirsten Battaglia und Martin Völkening von der SPD sowie Bernd Kirsch von WIR. Das neue Angebot sei „gut für Obernkirchen“ stellte Hake fest, denn bekanntlich hat der Kreis den Westflügel auf zwei Jahre gemietet, um das jbf-Centrum zu entlasten.

Unbegrenzte Vertragslaufzeit bevorzugt

Natürlich, so Hake als Vorsitzender der Fraktion, hätte man es lieber gehabt, wenn der Vertrag nicht auf zwei Jahre begrenzt wäre, sondern „zeitlich unbegrenzt“ laufen würde. Man müsse die vorhandenen Strukturen nutzen, sagt Hake mit Blick auf den Westflügel. Erst wenn diese ausgeschöpft seien, könne man über andere Möglichkeiten nachdenken.

Eine Klausurtagung folgt festgelegten Regeln. Die tagende Fraktion zieht den Bürgermeister und den Kämmerer als Herr der Finanzen hinzu, gemeinsam werden die Weichen für die nächsten zwölf Monate gestellt. Das ist in Obernkirchen in diesem Jahr nicht unbedingt notwendig, denn die Stadt hat einen Doppelhaushalt verabschiedet. Erst in einem knappen Jahr muss grundsätzlich darüber nachgedacht werden, was wo umgesetzt werden soll und wie man es finanzieren kann.

Daher gönnten sich Hake, Battaglia, Völkening und Kirsch einen kurzen Blick zurück. Umbau statt Zuwachs, der Realität angepasste Pläne in der Innenstadt. „Das Interesse ist da“, verwies Hake auf die Friedrich-Ebert-Straße, wo der B-Plan 024 für neues Leben sorgen soll.

Freude über Fortschritt

Zudem liegen bekanntlich Pläne für ein Ärztehaus in der Innenstadt vor, dafür sollen zwei Häuser aus dem Besitz der Stadt abgerissen werden, um den nötigen Platz zu schaffen. Ärzteversorgung und die Möglichkeit zum Lebensmittelkauf in unmittelbarer Nähe, sagt Hake, das passe: „Wir sind froh, dass sich dort etwas tut.“ Fördergelder für den Umbau des ehemaligen Aldi in der Innenstadt seien ebenfalls bewilligt, und mit Blick auf Rossmann, der den Standort Röser-Tor nun verstärkt, zog Hake sichtlich zufrieden Bilanz: „Was wir investiert haben, trägt Früchte; so verkehrt können wir also nicht gelegen haben.“ In den ehemaligen Aldi zieht das Jugendzentrum, das Juz-Gebäude an der Bee-ker Straße, die ehemalige Schule, will die Stadt in der Hinterhand behalten, falls sich, etwa in der Kinderbetreuung, die Rahmenbedingungen ändern, erklärt Hake. Soll heißen: Stadt und Politik hätten notfalls Räume zur Verfügung; er selbst spricht von einer „Option auf ein Raumangebot“.

„Viel gerügt“ worden sei man, so Hake, weil der Stadtrat die Grund- und Gewerbesteuer angehoben habe. Eine Entscheidung, die dem Bürger zwar schwer zu vermitteln sei, aber „wenn kein Sparwille erkennbar ist, gibt es womöglich keine Bedarfszuweisung – oder es kommt eine Aufsicht von außen“.

Beides sei wenig reizvoll für die Ratsmehrheit, so Hake, denn: „Wir wollen das selbst in der Hand behalten.“ Bei der Erhöhung der beiden Steuern habe man sich „an der Region“ orientiert. Mit Blick auf die Bedarfszuweisung sprach Hake von einem „Nachschlag“, den die Stadt noch erhalten habe, 100000 Euro. Insgesamt sei es fast eine halbe Million gewesen. Es seien generell Mittel, die es eben nur bei einem „erkennbaren Sparwillen“ gebe.

Infrastruktur für zweite IGS-Oberstufe vorhanden

Gespräche habe man mit der örtlichen IGS geführt, so Hake. Falls eine zweite Oberstufe notwendig sei im Landkreis, stünden Infrastruktur und Lehrkräfte in Obernkirchen bereit. „Grundsätzlich sind wir gut aufgestellt für eine Oberstufe.“ An einer möglichen baulichen Erweiterung werde es übrigens nicht scheitern, meint Hake. Man könne sie mit Blick auf die Asphaltfläche unterhalb des Gebäudes „gut darstellen“.

Zuweilen habe man auch Glück, so das Quartett abschließend. Gemeint war damit Rossmann: erst weg – und jetzt wieder da. Für die Stadt eine Aufwertung.

Von Frank Westermann