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Obernkirchen Stadt Sicherheit geht vor
Schaumburg Obernkirchen Obernkirchen Stadt Sicherheit geht vor
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20:06 21.09.2018
Thomas Stübke zeigt ein Luftbild mit Bombendetonationen bei Gelldorf. Für den Kommunalpolitiker ist es unverständlich, warum die Stadt nicht vor dem Aufstellen von Bebauungsplänen den Kampfmittelbeseitigungsdienst um eine Expertise bittet.
Thomas Stübke zeigt ein Luftbild mit Bombendetonationen bei Gelldorf. Für den Kommunalpolitiker ist es unverständlich, warum die Stadt nicht vor dem Aufstellen von Bebauungsplänen den Kampfmittelbeseitigungsdienst um eine Expertise bittet. Quelle: leo
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OBERNKIRCHEN

Stellt eine Stadt Bebauungspläne auf, wie in Obernkirchen an der Straße Twegte, können belastbare Informationen Sicherheit bringen. Gemacht wurde das in der Causa Bebauungsplan O29 allerdings nicht. Darüber entzündete sich im Bauausschuss eine Diskussion.

Bürgermeister Oliver Schäfer sieht nicht die Notwendigkeit, die Kampfmittelräumer um eine Expertise zu bitten. Es lägen keine Verdachtsmomente vor. „Es gab lediglich einen Bombenabwurf in Gelldorf. Zeitungsberichte oder Bilder von Abwürfen an anderen Stellen gibt es nicht“, sagt Schäfer. Thomas Stübke (Grüne) sieht das anders: „Ich weiß aus Erzählungen und durch ein Luftbild, dass es mindestens auch Bombenabwürfe über Vehlen gegeben haben muss.“ Er fragt: „Wenn die Stadt und der Bürgermeister schon von diesem weiteren Abwurf nichts wissen, wer weiß, wo sonst noch gefährliche Kampfmittel in der Erde liegen, von denen die Stadtverwaltung nichts weiß?“ Der Kommunalpolitiker sieht die Stadt als Gefahrenabwehrbehörde in der Pflicht. „Die Sicherheit der Bevölkerung muss in jedem Fall vorgehen – das sollte auch die Stadt so sehen“, meint Stübke.

Grundstücksbesitzer mit verantwortlich

Eine gesetzliche Pflicht, einen Kampfmittelräumdienst hinzuzuziehen, gibt es nicht. „In Deutschland gibt es kein solches Kampfmittelgesetz. Trotzdem raten wir vom Kampfmittelbeseitigungsdienst dazu, vor Bauvorhaben Untersuchungen durchführen zu lassen“, sagt Michael Karow vom Kampfmittelbeseitigungsdienst Niedersachsen im Gespräch mit dieser Zeitung. Jede Kommune könne daher entscheiden, ob sie den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) oder eine private Spezialfirma mit einer Luftbildauswertung beauftragt. Viele Städte würden dies mittlerweile auch machen. In Hannover dürfe zum Beispiel kein „Spatenstich mehr gemacht werden, ohne dass vorher der KBD über das Areal geschaut hat“, erzählt Karow. „Im Grunde muss auch der Bauherr selbst dafür sorgen, dass sein Grundstück frei von Kampfmitteln ist. Denn: Wenn ein Blindgänger explodiert und Personen verletzt werden, wird auch der Grundstücksinhaber rechtlich zur Verantwortung gezogen“, sagt Karow. Viele Baufirmen würden daher heutzutage vor Baubeginn auch eine Kampfmittelfreigabe vom Bauherrn fordern. „Die Firmen sichern sich ab. Schließlich kann die Baufirma ebenfalls rechtlich zur Verantwortung gezogen werden, falls etwas passiert“, sagt der Experte.

„Kampfmittel können überall liegen – auch da, wo man sie nicht vermutet“, sagt Karow. Schließlich seien nicht alle Bombenabwürfe dokumentiert. Das Aufspüren von Kampfmitteln sei darüber hinaus sehr schwierig. Auf Luftbildern könne man kleine Granaten nicht sehen. „Weil so viele bei uns Anfragen auf Luftbildauswertung stellen, liegt derzeit die Bearbeitungszeit bei Anfragen bei 15 bis 16 Wochen“, sagt Karow.

KBD sollte künftig in Obernkirchen immer gefragt werden

Für Stübke ist es selbstverständlich, dass man den KBD fragt, wenn man neue Bebauungspläne aufstellt. „Alles andere ist sehr risikoreich“, sagt Stübke. Für ihn gehöre der KBD zu den Trägern öffentlicher Belange, die kontaktiert werden müssten, wenn ein Bebauungsplan aufgestellt wird. „Der KBD sollte künftig in Obernkirchen immer gefragt werden, bevor ein Bebauungsplan aufgestellt wird“, sagt Stübke, andernfalls sei es zu gefährlich.

Die Stadt Obernkirchen will jetzt noch mal genauer hinschauen. Man wolle bei dem Bebauungsplan an der Straße Twegte noch einmal den Rat des KBD einholen, erklärt Schäfer. „Wir werden auch darüber nachdenken, ob wir in Zukunft den KBD immer vor dem Aufstellen von Bebauungsplänen in Obernkirchen um eine Stellungnahme bitten werden“, sagt Bürgermeister Schäfer auf Nachfrage dieser Zeitung. leo