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Rinteln Ortsteile Diskussion um Poller am Kirchberg hat ein Ende
Schaumburg Rinteln Rinteln Ortsteile Diskussion um Poller am Kirchberg hat ein Ende
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10:20 23.10.2018
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Steinbergen

Zunächst waren die strittigen Poller erneut auf die Tagesordnung der Ortsratssitzung am vergangenen Mittwoch gesetzt worden. Dass das so blieb, wusste Sascha Gomolzig (CDU) zu verhindern: Er beantragte das Absetzen des Tagesordnungspunkts mit dem Hinweis auf die Geschäftsordnung. Demnach unterliegen gefasste Beschlüsse einer sechsmonatigen Sperrfrist, die es verbietet, sie wieder aufzuheben. Der Antrag hatte Erfolg.

Heiner Bartling (SPD) ließ es sich dennoch nicht nehmen, auf den seiner Meinung nach „irren Beschluss“ der vorigen Sitzung hinzuweisen. Der Ortsrat ermögliche damit „Rechtsbruch“, indem man dazu einlade, die Passage widerrechtlich zu nutzen.

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Allerdings konnte die Verwaltung der Stadt Rinteln, bei dieser Sitzung vertreten durch Ordnungsamtsleiter Ulrich Kipp, den Deckel auf die Diskussion setzen. „Die öffentliche Sicherheit wiegt in den Augen der Stadt Rinteln schwerer als das kommerzielle Interesse Einzelner“, so Kipp in der Sitzung. Die Stadt werde dem Vorschlag des Ortsrates nicht folgen: „Die Poller bleiben stehen.“

Da dies im Gerangel um den abgesetzten Tagesordnungspunkt beinahe unterging, ließ es sich Udo Schobeß (CDU) nicht nehmen, in einer Anfrage noch mal nachzuhaken, was das nun genau bedeute. „Das habe ich bewusst gemacht, um auch den Zuschauern die Situation klarzumachen.“ Nach Kipps erneuter Bestätigung, die Poller blieben stehen, gab es spontanen Beifall im Publikum.

Gomolzig indes versteht nicht: „Warum wurde das Thema überhaupt erneut auf die Tagesordnung gesetzt, wenn die Stadt ohnehin den Beschluss des Ortsrates ignoriert?“ Seiner Meinung nach hätte dann eine Mitteilung der Verwaltung ausreichend sein müssen.

Damit ist das letzte Wort noch nicht ganz gesprochen gewesen – ganz zum Schluss wurde seitens des Verwaltungsstellenleiters Markus Witt noch ein Kompromiss angeregt: Die Poller sollen nur mit Schlüssel hoch- und runterzuklappen sein. Kipp signalisierte entsprechende Bereitschaft zu einer solchen Lösung.

Von Maurice Mühlenmeier