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Rinteln Stadt CDU will mobilen Blitzer gegen Temposünder in Rinteln
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22:35 24.01.2020
Hat Rinteln bald einen eigenen Blitzer? Quelle: tol
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Rinteln

Zudem soll die Verwaltung mit dem Landkreis Schaumburg sowie mit Nachbarkommunen überprüfen, ob der Anhänger gemeinsam angeschafft werden könnte. Oder vielleicht bestehe Interesse, dass sich andere Kommunen den Anhänger gegen Gebühr ausleihen.

Zur Begründung heißt es: Bei monatlichen Kontrollen im Jahr 2018 durch einen privaten Anbieter seien 1341-mal Temposünder im Stadtgebiet aufgefallen und wurden entsprechend zur Kasse gebeten. Pro monatlichem Einsatz seien so über 100 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt worden, so die CDU-Fraktion.

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Private Anbieter nicht mehr zugelassen

Solch ein Einsatz eines privaten Anbieters sei rechtlich jedoch nicht mehr zugelassen. Daher müsse man die Geschwindigkeitskontrollen neu regeln.

„Darüber hinaus sind in den letzten Wochen mit Beginn der dunklen Jahreszeit und den kurzen Tagen vermehrt Bitten an Fraktionsmitglieder herangetragen worden, gerade an Unfallschwerpunkten sowie Schulen verstärkt Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen“, heißt es in dem CDU-Antrag weiter.

Fahrzeuge würden vor allem in den Abendstunden und am Wochenende rasen. Mit einem neuen mobilen Blitzer müsse die Stadt mehr als einmal im Monat kontrollieren. Es gehe schließlich darum, Fahrer zu sensibilisieren. mld

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