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Rinteln Stadt Finanziell läuft es rund
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt Finanziell läuft es rund
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22:05 20.06.2018
Quelle: Pixabay
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Rinteln

Stadtkämmerer Jörg Schmieding hat die Zahlen jetzt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen vorgelegt.

Seit 2015 erzielt die Stadt durchgehend deutlich positive Jahresergebnisse. 2017 wurde mit einem Ergebnisüberschuss von 2,83 Millionen Euro abgeschlossen. Dieses Geld wird der sogenannten Überschussrücklage zugeführt, die damit auf gut zwölf Millionen Euro anwächst. Dabei handele es sich aber um „Buchgeld“, so Schmieding. Es tauche nur in den Bilanzen auf. Es könne aber dazu dienen, die Haushaltspläne in Jahren auszugleichen, in denen es nicht so gut laufe. Zurzeit profitiere man vom Aufschwung und der allgemein guten Wirtschaftslage, so Schmieding. Dies mache sich zum Beispiel bei den Steuereinnahmen positiv bemerkbar.

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Größter Posten im Etat auf der Ausgabenseite sind die Transferaufwendungen; Geld, dass die Stadt Rinteln zwar einnimmt, aber auch wieder abführen muss. Diese machten 2017 mehr als 19 Millionen Euro aus. Davon flossen allein 13,8 Millionen Euro in Form der Kreisumlage an den Landkreis. Investiert wurden an eigenen Mitteln 2,3 Millionen Euro. Mit 263.000 Euro fiel die Neuverschuldung deutlich niedriger aus als zuvor veranschlagt.

13,4 Millionen Euro musste die Stadt 2017 für ihr Personal ausgeben. Da einige Stellen frei und nur schwer zu besetzen sind, wird dies auch der Rahmen für 2018 sein. Schmieding hatte Tariferhöhungen von drei Prozent eingeplant, geeinigt haben sich die Tarifparteien letztlich auf 3,15 Prozent. Der Kämmerer ist zuversichtlich, dass diese Differenz kein Loch in den Personaletat 2018 reißt.

Positive Aussichten

Nachdem ein halbes Jahr vergangen ist, wertet Schmieding die Aussichten für 2018 insgesamt als positiv. Wenn der Trend anhalte, könnten die Gewerbesteuereinnahmen um zwei Millionen Euro über dem Ansatz liegen. Er warnt jedoch vor Euphorie: Nur 400.000 Euro davon verblieben der Stadt, der Rest fließe in die Kreis- und Gewerbesteuerumlagen.

Die Mehreinnahmen von 400.000 Euro würden benötigt, um ein sich abzeichnendes Minus bei den Einkommens- und Umsatzsteueranteilen auszugleichen. Warum das?, wollten die Ausschussmitglieder wissen. Schmieding und Bürgermeister Thomas Priemer verwiesen auf ein kompliziertes System, mit dem das Land die Kennzahlen für die einzelnen Gemeinden alle drei Jahre neu festgelegt. Darauf habe die Stadt keinen Einfluss. Mit anderen kleineren Kommunen habe sich Rinteln wieder einmal auf der Verliererseite befunden. Auffällig: Profitiert hätten besonders die großen Zentren.

Als „erfreulicher als geplant“ bezeichnete Veit Rauch (CDU) die Haushaltlage. Auch die übrigen Ausschussmitglieder nahmen Abschluss und Ausblick zustimmend zur Kenntnis. Trotz der guten Zahlen hatte Schmieding die Politik zuvor davor gewarnt, bei den anstehenden Investitionen zu großzügig zu kalkulieren. Selbst bei gleichbleibend guter Wirtschaftslage habe Rinteln nur zwei Millionen Euro pro Jahr dafür über. Und auch die derzeit günstigen Zinsen für Kredite könnten natürlich wieder steigen. kk