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Rinteln Stadt Gewerbesteuer sprudelt in Rinteln
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20:45 28.11.2018
Etwa 500 gewerbesteuerpflichtigen Betriebe gibt es in Rinteln.
Etwa 500 gewerbesteuerpflichtigen Betriebe gibt es in Rinteln. Quelle: dpa
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Dieser neue Höchstwert hängt unter anderem mit Gewerbesteuernachzahlungen zusammen. „Damit können wir natürlich nicht jedes Jahr rechnen – für 2019 plane ich mit 14,4 Millionen Euro Gewerbesteuern“, eröffnet Kämmerer Jörg Schmieding. Aber auch diese Summe liegt fast eineinhalb Millionen Euro über dem Plan für 2018 – da hatte Schmieding noch mit 12,9 Millionen Euro gerechnet.

Dass Rinteln die vier Millionen Euro nicht gleich in eine neue Stadthalle mit goldenen Wasserhähnen investieren kann, ist offenkundig. Denn wer mehr einnimmt, muss auch mehr abgeben. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage und des erhöhten Finanzausgleichs bleiben nur etwa 800000 Euro in der Stadtkasse. Nachdem sich die Wirtschaft der Stadt in den vergangenen zehn Jahren positiv entwickelt hat, stiegen auch die Gewerbesteuereinnahmen an. „Vor sechs bis sieben Jahren“, so Schmieding, „lagen die jährlichen Einnahmen aus der Steuer bei gerade mal zehn Millionen Euro.“

500 gewerbesteuerpflichtigen Betriebe

Die Planung mit Gewerbesteuern ist für den Stadtkämmerer nicht einfach. Die etwa 500 gewerbesteuerpflichtigen Betriebe leisten Vorauszahlungen anhand der Daten des vorangegangenen Jahres. Kippt die Konjunktur, dann muss die Stadt die Gewerbesteuer zurückzahlen. Dreht die Wirtschaft auf, dann ergeht es der Verwaltung wie in diesem Jahr, und sie nimmt mehrere Millionen Euro zusätzlich ein.

Dass es aber auch in die andere Richtung gehen kann, hat Hameln erleben müssen. Einen „Schlag ins Kontor“ musste die Stadt im Juli 2017 verkraften. Satte 22 Millionen Euro Gewerbesteuer sollte die Stadt rückerstatten. Letztlich blieb es zwar „nur“ bei acht Millionen Euro, dennoch dürfte das auch in anderen Städten als mahnendes Beispiel über die Unverlässlichkeit von Gewerbesteuern in Erinnerung geblieben sein. jak