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Rinteln Stadt Überall liegt Müll: Die Bürger sind beim Aufräumen in der Pflicht
Schaumburg Rinteln Rinteln Stadt Überall liegt Müll: Die Bürger sind beim Aufräumen in der Pflicht
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13:19 05.10.2019
Müll, gesehen an der Konrad-Adenauer-Straße – ihn müssen Grundstückseigentümer selber beseitigen. Quelle: cok
Rinteln

Tatsächlich kann man in den genannten Straßen keine drei Meter gehen, ohne auf Burgerpappen, Kartons vom „Durstlöscher“, Verpackungen von chinesischen Schnellrestaurants und jede Menge Süßigkeitenpapier zu stoßen. Manches liegt direkt auf den Bürgersteigen, anderes hat sich in Gebüsch und Gras vor den Grundstücken und auf den Grünstreifen verfangen.

Eigentlich muss der Verursacher aufräumen - doch da wird's schwierig

Wer muss da aufräumen? Die Frage geht an Ordnungsamtsleiter Ulrich Kipp und Uwe Quindt, Leiter des Tiefbauamts. Ihre erste Antwort: Eigentlich der Müllverursacher. Abfälle einfach auf die Straße zu werfen, ist verboten. Doch da die Verursacher nur selten auszumachen seien, kommen andere Verantwortliche ins Spiel.

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Zum einen ist das die Stadt. Finanziert durch die Straßenreinigungsgebühren ist sie verpflichtet, Fahrbahnen und Grünstreifen regelmäßig zu reinigen. Was aber die Geh- und Fußwege betrifft, so sind es die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke, die hier in der Pflicht stehen. Was nur wenige wissen: Sie sind es, die für die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier und sonstigem Unrat sorgen müssen. „Ja, da muss aufgesammelt werden“, sagt Kipp.

Die Verordnung sagt: Grundstückseigentümer müssen aufräumen

Festgelegt ist das durch eine städtische Verordnung von 1991 (überarbeitet im Jahr 2000), die diese Reinigungspflicht den Grundstückseigentümern auferlegt. Dabei spiele es keine Rolle, ob die Eigentümer den Abfall selber hinterlassen oder ob Passanten ihn achtlos weggeworfen haben, erläutert Quindt. Wer als Verantwortlicher solche Abfälle nicht unverzüglich beseitigt – dazu gehöre übrigens auch Hundekot – handelt ordnungswidrig. Theoretisch könnte das sogar zu einer Geldbuße führen.

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An der Konrad-Adenauer-Straße gibt es eine Sonderregelung rund um das Gelände von McDonalds. Bereits mit der Baugenehmigung war das Fastfood-Restaurant verpflichtet worden, sein Umfeld in einem Umkreis von 600 Metern regelmäßig zu reinigen. Alles in allem klappt das ganz gut, wie eine kleine Vor-Ort-Recherche dieser Zeitung ergab: In unmittelbarer Nähe des Restaurants war kaum Verpackungsmüll zu finden.

In den betroffenen Straßen wird nur alle zwei Wochen gekehrt

Dass sich in den genannten Straßen immer wieder kleinere Abfallmengen in Grünstreifen und Gebüschen ansammeln, hat damit zu tun, dass diese Straßen zur Reinigungsklasse I gehören. Hier fahren die Kehrmaschinen des Baubetriebshofs nur alle 14 Tage durch, anders als im Bereich der Kernstadt, wo im wöchentlichen Rhythmus gereinigt wird.

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Wurde denn schon jemals eine Geldbuße an Rintelner Bürger verhängt, vor deren Grundstücken Verpackungsmüll herumfliegt? Nein, so Kipp. Alles in allem setze man auf die Einsicht der betreffenden Bürger. Wo Grundstückseigentümer ganze Müllberge vorfinden, die andere hinterlassen haben, können sie sich an das Ordnungsamt wenden. Dann werde für einen Abtransport des Mülls gesorgt werden. Von Cornelia Kurth