Mehr kann nicht gespart werden: Hülsede rechnet mit 60.000 Euro minus

Trotz eines Volumens von knapp einer Million Euro kommt der Haushalt der Gemeinde Hülsede in rote Zahlen. Das Defizit beträgt voraussichtlich 60 000 Euro. Der Rat weiß jedoch nicht, wo gespart werden soll: „Wir können nur noch verwalten. Dabei würden wir doch gern auch gestalten“, klagte Bürgermeisterin Marion Passuth (SPD). Einkommenssteuer-Einnahmen sinken: Gemeindedirektor Martin Schellhaus hätte wohl noch schlechtere Nachrichten überbracht, wenn nicht ausgerechnet die Gewerbesteuer trotz der Corona-Pandemie eine Aufwärtsentwicklung erkennen lässt. Während der Anteil an der Einkommensteuer 2020 auf 520 000 Euro gesunken ist und für das laufende Jahr wieder das Niveau von 2019 auf über 550 000 Euro erwarten lässt, steigen voraussichtlich die Abgaben aus den Unternehmen von 134 000 Euro auf über 140 000 Euro 2021. Als gesichert und kontinuierlich gelten die Einnahmen aus der Grundsteuer, der Hundesteuer sowie der Konzessionsabgaben Strom und Gas. Die Schulden der Gemeinde belaufen sich auf knapp 300.000 Euro, was einem Pro-Kopf-Betrag von 283 Euro entspricht. Lesen Sie auch: Obstbaumprogramm in Hülsede soll fortgesetzt werden: Mehr Platz für Kirsche, Apfel und Co. Von 100 Euro bleiben 2,80 Euro: Das Problem, so Passuth, seien die hohen Abgaben. Ganze 2,80 Euro bleiben der Gemeinde von jedem 100-Euro-Schein, den Hülsede einnimmt, rechnete sie vor. Martin Höhle (Hülseder Gegenwind) beklagte, dass die Gemeinde im Gegensatz zu den beiden großen Orten Rodenberg und Lauenau keine neuen Gewerbegebiete generieren könnte. Vor solchen Überlegungen warnte Schellhaus: Dies verlange hohe kommunale Investitionen – und stoße nicht unbedingt auf Gegenliebe in der Bevölkerung, wie die Kritik an möglichen neuen Hülseder Baugebieten bewiesen habe. Samtgemeindebürgermeister Georg Hudalla sah das Hauptproblem in einem „schlecht geordneten“ System der Kommunalfinanzen in Bezug auf Bund und Land: „Da hängen wir immer hinten dran.“ Forderungen von Dirk Tetzlaff (CDU), die Samtgemeinde müsse den kleinen Dörfern helfen, erteilte er eine Absage: „Ich erkenne da kein nennenswertes Einsparpotenzial mehr.“ Wenn Rodenberg und Lauenau die beiden Freibäder übernehmen, dann helfe „das auch nur sehr begrenzt“. 50.000 Euro für Straßenreparaturen: Schellhaus hatte dem Rat eingangs mitgeteilt, dass die im Vorjahr bereits beschlossenen Projekte nicht in Frage gestellt sind. Dank Haushaltsresten könnten Schulstraße und Dunkle Straße ausgebaut und der Bürgersteig in der Süntelstraße saniert werden. Die dafür beantragten Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm werden im April erwartet. Im neuen Etat stehen insgesamt 50. 000 Euro für Straßenreparaturen zur Verfügung. Zusätzlich zu 10 000 Euro für einen Gehweg in Schmarrie sowie 15 000 Euro für kurzfristige Notfälle. 30 000 Euro sind für die Oberfläche der Süntelstraße bestimmt: „Wenn wir dort schon den Gehweg erneuern, macht es auch Sinn, die Fahrbahn zu erneuern“, erklärte der Gemeindedirektor. von Bernd Althammer

Hülsede rechnet mit 60.000 Euro minus - mehr kann nicht gespart werden: