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Wölpinghausen Grundsätzlich gesprächsbereit
Schaumburg Sachsenhagen Wölpinghausen Grundsätzlich gesprächsbereit
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00:25 21.04.2018
Quelle: Archiv
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WÖLPINGHAUSEN

Zuvor hatte bereits die Stadt Sachsenhagen ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, diese aber mit Bedingungen verknüpft.

Auch die Wölpinghäuser Ratsmitglieder wollen ihr Votum mit einer Bedingung verbinden: Der für die Vorbereitung der Sondierung und für die Gespräche selbst zu bildenden Lenkungsgruppe sollen nach Auffassung der Wölpinghäuser nicht nur die Bürgermeister aller vier Mitgliedsgemeinden, sondern auch jeweils ein Vertreter der Fraktionen im Samtgemeinderat angehören.

Zunächst hatte Uwe Brinkmann für die CDU-Fraktion während der Aussprache formuliert, dass „man grundsätzlich miteinander reden solle“. Wichtig sei dabei, die Gespräche ergebnisoffen zu führen. Die Verwaltungen müssten nicht vergrößert, sondern verbessert werden und die Mitgliedsgemeinden einer eventuellen neuen Samtgemeinde dürften nicht als Verlierer aus dem Prozess hervorgehen, sondern müssten gestärkt werden.

Die grundsätzliche Bereitschaft seiner Partei zu Sondierungsgesprächen betonte auch SPD-Sprecher Bernd Fröhlich, wenngleich wegen der vielen offenen Fragen auch Skepsis vorherrsche. Es komme darauf an, dass die Samtgemeinden auch künftig weiter in der Lage sein müssten, ihre Aufgaben vollständig zu erfüllen. Für ihn ist es wichtig, die Kompetenzen der Mitgliedsgemeinden zu erhalten und Bürgernähe sicherzustellen.

Bad Nenndorfer Dominanz befürchtet

Für „aufgestülpt und nicht zeitgemäß“ hält hingegen Reinhard Türnau (Grüne) den Vorstoß für eine mögliche Fusion der Samtgemeinden in Nordschaumburg. Türnau ist sich sicher, dass die Bürgernähe darunter leiden wird. Er sei von vornherein auch gegen das Führen von Sondierungsgesprächen. Wenn die Verwaltung diese nicht vorbereiten müsse, könne sie auch effektiver arbeiten.

Jan Hackmann (SPD) machte deutlich, dass bei ihm die Skepsis und die Sorge vor einem zu großen Mittelzentrum Bad Nenndorf überwiege. Hackmann befürchtet mittelfristig den Abzug von Wirtschaftskraft und Einkaufsmärkten aus der Samtgemeinde in Richtung Bad Nenndorf, dem sogar öffentliche Einrichtungen, wie Kindergärten, folgen könnten.

Trotzdem wolle er erst einmal Sondierungsgesprächen zustimmen, um zu schauen, ob möglicherweise auch Kooperationen in Teilgebieten möglich sind. jpw