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Stadthagen Ortsteile Wendthagen fordert Nachausbau für fünf weitere Straßen
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Ortsteile Wendthagen fordert Nachausbau für fünf weitere Straßen
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16:31 19.06.2019
Die Bleekstraße steht bereits auf der Liste für den Straßen-Nachausbau bis 2026. Sollte sich die Prioritätenliste noch ändern, könnte sie ebenso wie die Straße Am Hang doch erst später an die Reihe kommen. Quelle: Roger Grabowski
Wendthagen

„Erbost“ sei er, hat Siegfried Voigt, SPD-Fraktionschef im Wendthäger Ortsrat, mit kräftiger Stimme bekundet. Der Grund: Die Stadtverwaltung habe den Ortsrat bei der Aufstellung der Prioritätenliste für den Straßennachausbau 2022-2026 nicht vorher einbezogen.

Auch Ortsbürgermeisterin Ulrike Koller (SPD) zeigte sich verärgert: „Wir sind nicht gefragt worden.“ Sie fügte hinzu: „Traut die Stadtverwaltung uns etwa nicht zu, unsere Aufgaben zu erfüllen?“

Situation in Wendthagen ist eigentlich längst bekannt

Dabei habe der Ortsrat laut Voigt seit langer Zeit klare und gut begründete Vorstellungen darüber, welche Straßen im Ortsteil besonders dringlich nachausgebaut werden müssten. Das sei der Stadtverwaltung auch längst bekannt.

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Unter Verweis auf die niedersächsische Kommunalverfassung, die dem Ortsrat bei der Aufstellung der Reihenfolge von sanierungsbedürftigen Straßen eine entscheidende Rolle zuweise, zeigte sich Voigt erzürnt darüber, dass der Ortsrat im laufenden Verfahren bisher nicht einbezogen gewesen sei: „Es ist doch kein Wunder, dass wir da auf die Barrikaden gehen.“

"Abgängige Straßen": Nur eine von zehn soll fertig werden

In Wendthagen gebe es 28 Straßen, so Voigt, „mindestens zehn davon sind abgängig“. In der stadtweiten Prioritätenliste 2022-2026 seien aber nur zwei Wendthäger Straßen aufgeführt. Darunter befindet sich die Straße Am Hang, die laut Voigt noch gar nicht sanierungsbedürftig sei.

Die Straße ist noch sehr gut. Dass die Verwaltung dafür 600 000 Euro ausgeben will, kann nicht der Ernst sein.

Rudi Schift , CDU-Politiker im Ortsrat

Dem stimmte Rudi Schift (CDU) zu: „Diese Straße ist noch sehr gut, dass die Verwaltung dafür 600 000 Euro ausgeben will, kann nicht der Ernst sein.“ Schift machte deutlich, „dass es in Wendthagen etliche Straßen gibt, die viel dringlicher nachausgebaut werden müssten“.

Diese Straßen haben nach Ansicht des Ortsrats Vorrang

Letztlich stimmte der Ortsrat der Prioritätenliste 2022-2026 zu, aber „unter der Maßgabe, dass die Haberkampstraße, der Brandshofer Weg, der Hötjenbrink, die Ehler Straße und der obere Teil des Schaumburger Weges mit aufgenommen werden“.

Sollte eine Prüfung ergeben, dass dafür die bereits in der Liste stehenden Straßen Am Hang und Bleeckstraße weniger dringlich sind, „können die zeitlich nach hinten rücken“, erläuterte Koller den Beschluss.

Forderung: Prioritätenliste muss geändert werden

Jörg Ostermeier (CDU) brachte abschließend die Hoffnung zum Ausdruck, „dass unsere Vorschläge auch Gehör finden“. Er erwarte, dass das Bauamt sich die Straßen noch einmal eingehend anguckt, „was zu einer anderen Prioritätenliste führen müsste“.

Stefanie Schädel, stellvertretende Leiterin des Bauamtes, betonte, die Verwaltung habe aus fachlich-technischer Sicht die Liste vorgeschlagen. „Wenn der Ortsrat andere Prioritäten setzen will, ist das sein gutes Recht.“ Nach jetziger Planung soll der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 26. Juni über die Prioritätenliste beraten und entscheiden. von Stefan Rothe