Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadthagen Ortsteile Doppelte Bezuschussung verhindern
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Ortsteile Doppelte Bezuschussung verhindern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:58 18.06.2018
Doppelzahlungen sollen in Wendthagen künftig vermieden werden.
Doppelzahlungen sollen in Wendthagen künftig vermieden werden. Quelle: dpa
Anzeige
Wendthagen

Deswegen hat der Ortsrat entsprechende Regelungen beschlossen.

Wie Jörg Ostermeier (CDU) in der jüngsten Ortsratsitzung berichtete, war Wendthagen bei den Beratungen der Stadt zur Haushaltskonsolidierung vor dem Hintergrund der Gesamtstrategie durchaus ein Thema. Sogar die Abschaffung des Ortsrates aus Kostengründen sei zur Sprache gebracht worden, allerdings sei kein Beschluss in dieser Richtung gefasst worden, führte Ostermeier, der Mitglied im Stadtrat ist, aus. Auch die Reduzierung der Ortsratsmittel um 50 Prozent sei vorgeschlagen worden, aber auch daraus sein kein Beschluss erfolgt.

Was aber, vor allem von Vertretern aus Ortsteilen, mit Erfolg gefordert worden sei, so der Christdemokrat weiter, sei die Abschaffung von doppelten Geldflüssen an Wendthäger Bürger und Vereine.

Auf einer gemeinsamen Sitzung der Fraktionen des Ortsrates sind als Konsequenz folgende Beschlüsse gefasst worden: Präsente zu Jubiläen und Ehrentagen von Bürgern sollen künftig nur noch vom Ortsrat überbracht werden und nicht doppelt auch noch vonseiten der Stadt. Gewürdigt werden sollen Jubiläen ab der Goldenen Hochzeit und Ehrentage ab dem 80. Geburtstag (in der Stadt gibt es ein Präsent erst ab dem 90. Geburtstag).

Antrag für Projekte

Wollen Vereine und Institutionen vom Ortsrat einen Zuschuss erhalten, müssen sie künftig einen Antrag stellen. Darin muss das Projekt erläutert und mit einem Kostenvoranschlag versehen sein. Nach Abschluss des Projektes hat der Verein eine Abrechnung vorzulegen, damit eine entsprechende Auszahlung durch den Ortsrat beschlossen werden kann.

Die Stadtverwaltung ist unverzüglich darüber zu informieren, damit die Wendthäger Zuwendung bei einer eventuellen Bezuschussung desselben Projektes durch die Stadt davon abgezogen werden kann. Bei den Zuschüssen bevorzugt werden sollen Jugend- und Seniorenprojekte. In einem Jahr nicht in Anspruch genommene Verfügungsmittel verfallen nicht, sondern können in das nächste Jahr übertragen werden. Eine maximale Höhe der Bezuschussung ist durch die Stadt noch festzulegen. „Das ist ein gangbarer Weg“, fasste Ortsbürgermeisterin Ulrike Koller (SPD) nach der einmütigen Abstimmung zusammen: „Das Ganze gilt ab 2019.“ ssr

 

Ortsrat für Info-Tafeln verantwortlich

Einmütig hat der Ortsrat eine Nutzungsvereinbarung für die Infotafeln an den Ortseingängen verabschiedet. Diese dienen hauptsächlich örtlichen Vereinen zur Ankündigung von Veranstaltungen. Kommerzielle Werbung ist auf diesen Tafeln ausgeschlossen. Bisher hatte eher informell der Verkehrsverein die Pflege übernommen, ohne dass die Verantwortlichkeiten formell geregelt waren.
Zukünftig nun sollen die Kontrolle, Pflege obligatorische Wartung und kleinere Reparaturen durch den Ortsrat veranlasst werden, der für die Tafeln verantwortlich ist. Bei diesen Aufgaben soll sich der Ortsrat künftig mit den Vereinen abstimmen, wer in welchem Umfang Arbeiten übernimmt. Bei größeren Aufwendungen auch finanzieller Art müssen fallweise die übergeordneten politischen Gremien beraten und entscheiden. ssr