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Stadthagen Stadt Bei der Stadt in der Kreide
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Bei der Stadt in der Kreide
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18:25 28.05.2017
1,8 Millionen bekommt die Stadt noch von ihren Schuldnern. Quelle: Symbolfoto (dpa)
STADTHAGEN

Der größte Posten, der in der Stadtkasse fehlt, fällt auf Steuern, die zwar eingeplant, aber noch nicht eingegangen sind: 1,04 Millionen Euro. Der Großteil fällt auf Grund- und Gewerbesteuern, aber auch Hundesteuer kann in diesen Bereich fallen. 338.700 Euro an privatrechtlichen Forderungen stehen noch aus: „Die Summe setzt sich zum größten Teil aus Mieten und Pachten zusammen“, erklärt Kämmerer Jörg Schädel. Aber auch Verkaufserlöse, wenn beispielsweise Holz aus dem Stadtwald veräußert werde, fielen in diesen Bereich.

Fehlende Verwaltungsgebühren

Für Dienstleistungen stehen Bürger und Unternehmen mit rund 249.000 Euro bei der Stadt in der Kreide. Dabei geht es vor allem um Verwaltungsgebühren, beispielsweise für das Ausstellen von Personalausweisen oder Reisepässen. Aber auch noch nicht gezahlte Straßenreinigungsgebühren fallen darunter. Unter dem Stichwort Transferleistungen fasst Schädel die Summen zusammen – zum Stichtag 223.500 Euro – die die Stadt als Zuschüsse von Behörden bewilligt bekommen hat, die aber noch nicht gezahlt worden sind. Hier sind die Schuldner also nicht Privatpersonen oder Firmen.

Verschiebungen bei einzelnen Posten

Die Gesamtsumme von 1,8 Millionen Euro sei nach Angaben von Schädel im Vergleich zum Jahr 2015 ungefähr gleich hoch, auch wenn es Verschiebungen in den einzelnen Posten gebe. Bei besonders renitenten Schuldnern komme laut Schädel die zentrale Vollstreckungsstelle, die bei der Kreiskasse des Landkreises angesiedelt ist, zum Einsatz. Diese greift, wenn die Mahnungen der Stadt nicht gefruchtet haben, zu Lohn- oder Kontenpfändungen.

Sogenannte Ventilwächter, wie sie in anderen Kommunen gegen säumige Zahler, wenn Bürger ihre Schulden wie zum Beispiel die Hundesteuer oder Straßenreinigungsgebühren trotz mehrmaliger Zahlungsaufforderung und Mahnung nicht beglichen haben, gibt es in Schaumburg nicht. Die mit Schlössern gesicherten Ventil-Aufsätze sorgen dafür, dass einem Auto, wenn es dennoch gefahren wird, nach etwa 600 Metern die Luft aus den Reifen entweicht. col