Biogasanlage Schäferhof in Probsthagen: Öffentliche Diskussion um Lärm und Gestank vertagt

Die Beratung über Veränderungen an der Bioenergieanlage Schäferhof in Probsthagen hat bei der gemeinsamen Sitzung des Klima- und Umweltausschusses mit dem Planungs- und Bauausschuss nun doch nicht stattgefunden. Der Tagesordnungspunkt wurde auf Antrag von Jürgen Burdorf (WIR) vertagt. „Wir hatten uns darauf verständigt, für die Bewohner etwas zu tun, um sie vor Lärm und Gestank zu schützen“, erklärte er. Das sei aus seiner Sicht nicht erfolgt und daher auch nicht notwendig, jetzt schon über einen Bebauungsplan zu diskutieren. Tadge (CDU): Keine Chance auf Änderung ohne Abstimmung: Heiko Tadge (CDU) merkte an, dass es aber auch keine Chance auf Veränderung gebe, wenn die Abstimmung vertagt wird. Die Geruchs- und Lärmbelästigung für die Anwohner der Biogasanlage würden damit weiter anhalten. Die CDU werde sich dennoch der Mehrheit anschließen, erklärte Tadge, auch wenn eine Abstimmung „nicht schädlich“ gewesen wäre und auch kein Beschluss mit rechtlich verbindlichen Folgen gefasst worden wäre. Rolf Rösemeier-Tietjen (Grüne) sprach namens der SPD/Grüne/FDP-Mehrheitsgruppe ebenfalls die Unterstützung für den Antrag aus. Er warf ebenfalls die Frage nach der Geruchsbelastung durch die Anlage sowie nach Kontrollen und Sanktion für die Betreiber bei rechtlichen Verstößen auf. Der Vertagung der Diskussion haben die Ausschussmitglieder schließlich mit drei Enthaltungen zugestimmt. Vertrag mit Betreiber soll Verbesserung bringen: Des Weiteren stand auch im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung ein von der Verwaltung gemeinsam mit dem Betreiber entworfener Vertrag auf der Tagesordnung, durch den eine deutliche Verbesserung der Emissions- und Immissionssituation sichergestellt werden soll. In diesem Zusammenhang hatte Burdorf angemerkt, dass die Diskussion über einen Durchführungsvertrag seiner Ansicht nach in den öffentlichen Teil einer Sitzung gehöre. Verbesserung der Emissionen der Biogasanlage Schäferhof ist Thema im Stadthäger Bauausschuss Ärger um Probsthäger Biogasanlage: "Unerträglicher Lärm und Gestank" Biogasanlage Schäferhof soll flexibler werden Bürgermeister Oliver Theiß erklärte, dass man sich im Fall der Biogasanlage in Probsthagen in einem „Grenzbereich“ befinde. „Sofern es um allgemeine Aspekte des Durchführungsvertrags geht, spricht nichts dagegen“, so Theiß, sobald es aber um konkrete Zahlen und die wirtschaftliche Existenz eines Unternehmens gehe, sei das im nicht-öffentlichen Teil zu besprechen. Nun sollen die Vorgaben mit dem Betreiber abgeklärt werden, dann könne die Öffentlichkeit an den Diskussionen teilhaben. Von Tina Bonfert