Menü
Schaumburger Nachrichten | Ihre Zeitung aus Schaumburg
Anmelden
Stadthagen Stadt Haushalt 2018: Gesamtstrategie im Endspurt
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Haushalt 2018: Gesamtstrategie im Endspurt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:11 21.02.2018
Die Ratsfraktionen stimmen sich derweil über Sparmaßnahmen ab. Quelle: Archiv
Anzeige
Stadthagen

Öffentlich vorgelegt werden soll das Haushaltssicherungskonzept dann in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 21. Februar. 

 Nach Auskunft von Jan-Philipp Beck, dem Sprecher der Ampel-Ratsmehrheit, liegen „eine ganze Reihe von Sparmaßnahmen vor, einige mit größerem und andere mit kleinerem Volumen“. Auf der Klausur sei klar geworden, „dass wir eine ganze Reihe von Sparvorschlägen, die von der Verwaltung gemacht werden, mittragen können“.

Anzeige

Auf Einzelheiten will Beck nicht eingehen, da zwischen den Fraktionen und der Verwaltung bis zur Finanzausschuss-Sitzung Stillschweigen verabredet worden ist.

Gemeinsame Linie fahren

 Ebenso sei vereinbart worden, bei der konkreten Umsetzung der Gesamtstrategie „möglichst geschlossen vorzugehen“, führt Beck aus: „Ich hoffe, dass wir viel gemeinsam tragen können, das wäre nach außen hin natürlich ein gutes Signal.“

 Das bestätigt auch WIR-Fraktionssprecher Richard Wilmers. Zwar könne er den Beschlüssen seiner Fraktion nicht vorgreifen: „Wir müssen erst noch beraten, wie wir mitziehen.“ Es sehe aber so aus, „als ob wir in den meisten Punkten interfraktionell konform gehen können“. Denn „es wäre absolut nicht verkehrt, wenn wir bei der Umsetzung der Gesamtstrategie eine gemeinsame Linie fahren könnten“.

 Die CDU-Fraktion will nach Auskunft ihres Vorsitzenden Heiko Tadge am kommenden Montag abschließend über die Sparliste beraten. Die Sparvorschläge der Verwaltung und der Ampel-Koaltion lägen mittlerweile vor, so Tadge.

Er könne der Fraktion nicht vorgreifen, wolle derzeit noch keine Einschätzung abgeben, inwieweit man mit den vorliegenden Sparlisten konform gehe: „Es wird bei uns zentral um die Frage gehen, ob die vorliegenden Sparvorschläge als ausreichend angesehen werden.“

Abstimmung per Telefon 

Bis zur Finanzausschuss-Sitzung wird es nach Angaben von Beck keine Sitzung der Lenkungsgruppe aus Vertretern von Verwaltung und Fraktionsspitze mehr geben, die den Prozess der Gesamtstrategie koordiniert hat. Auch an eine gemeinsame Sitzung der Fraktionen ist demnach nicht gedacht.

 „Der Abstimmungsprozess läuft per Telefon, persönlichem Gespräch und E-Mail“, skizziert Beck. In den Tagen vor der Finanzausschuss-Sitzung soll die Verwaltung dann jene Sparmaßnahmen, auf die man sich bis dahin interfraktionell geeinigt hat, in das Haushaltssicherungskonzept einarbeiten.

 Verwaltungschef Oliver Theiß (parteilos) hatte zu Beginn des Gesamtstrategie-Prozesses das Ziel gesetzt, eine Millionen Euro einzusparen. Später relativierte er das und sprach „von einem höheren sechsstelligen Betrag“. Von den Fraktionen waren keine Zielsetzungen geäußert worden. ssr

Mehr zum Thema

Kreatives Engagement stärker fördern, freiwillige Leistungen wie die Subventionierung des Tropicana aufrechterhalten und sich dafür einsetzen, die städtischen Finanzen nachhaltig zu konsolidieren: Das sind drei der strategischen Ziele, die als Ergebnis des Gesamtstrategieprojektes präsentiert wurden.

19.02.2018
Stadthagen Ortsteile Auswertung von NSI Consult - Kein gutes Zeugnis

Durchschnitt 3,44: Über diese Note würden Schüler sich nicht freuen. Die von der Stadt beauftragte Firma NSI Consult hat am Wochenende die Ergebnisse ihrer Umfrage vorgestellt, die Stadthagens Vor- und Nachteile herausarbeiten soll. Insgesamt sieben Fragen wurden gestellt.

19.02.2018

Die Unternehmer und Bürger aus Stadthagen wünschen sich mehr Gründergeist und Kreativwirtschaft in ihrer Stadt. Diesen Wunsch äußerten sie beim dritten Diskussionsabend zur Gesamtstrategie am Dienstag im Rathaus. Gut 50 Zuhörer waren vertreten.

19.02.2018