Keine Betreuung wegen Corona: Stadthagen will Kita-Gebühren erstatten

Nachdem bereits mehrere Kommunen im Landkreis vorgelegt haben, will nun auch Stadthagen Eltern die Kita-Gebühren erlassen beziehungsweise zurückerstatten. Die politische Entscheidung betrifft zwar nur die städtischen Einrichtungen, wie Bürgermeister Oliver Theiß erklärt – allerdings habe es Signale der freien Träger gegeben, bei einer positiven Entscheidung der Politik, nachziehen zu wollen. Damit gehen der Stadt Einnahmen in Höhe von 28.000 Euro verloren. Und das nur für einen Monat. Verlust lässt sich nicht kompensieren: Wie Kämmerer Jörg Schädel erklärt, lasse sich diese Summe durch nichts kompensieren. Für den Kernbereich der Verwaltung sowie den Sozial- und Erziehungsdienst gebe es keine Kurzarbeit, sodass alle Erzieher ihr Gehalt weiter beziehen. Hoffnung, die Gelder von Bund oder Land erstattet zu bekommen, habe er kaum. Die Stadt kann die Erstattung der Gebühren nur für die sechs eigenen Einrichtungen beschließen. 150 Kinder fallen dort in den Bereich, der nicht über den Zuschuss des Landes (Beitragsfreiheit) abgedeckt ist. „Ich gehe davon aus, dass wir diese Pauschale weiter bekommen“, so Schädel. Einig zeigen sich alle Parteien in dem Vorgehen. Hier seien schließlich Leistungen bezahlt worden, die dann wegen der Schließung aller Einrichtungen nicht erbracht werden konnten, begründet Jan-Philipp Beck, Sprecher der Mehrheitsgruppe, die Entscheidung. Gelten soll das außer für die Nutzungsgebühren auch für das Essens- und Getränkegeld, sagt CDU-Vorsitzender Heiko Tadge. Auch freie Kita-Träger wollen Gebühren erstatten: Eine Abfrage unter einigen der freien Träger von Kindertagesstätten zeigt, dass auch hier allen Eltern die Gebühren erstatten werden. Dies bestätigen sowohl die evangelische Kirchengemeinde St. Martini, die PLSW als auch die Arbeiterwohlfahrt. Wie Awo-Kreisgeschäftsführerin Heidemarie Hanauske erklärt, wolle man mit diesem Schritt Familien entlasten. „Wir gehen davon aus, dass die Corona-Krise jetzt auch viele Eltern finanziell schwer trifft, sodass wir sie nicht zusätzlich belasten wollen.“ Zumal de facto keine Leistung erbracht worden ist. 6000 Euro fehlen der Awo damit in der Kasse. Ob auch der Mai für die Eltern gebührenfrei bleibe – aktuell ist eine Öffnung der Kitas nicht im Gespräch – konnte Hanauske noch nicht sagen. „Da müssen wir schauen, ob wir das können.“ Theiß: Entlastung auch für Außengastronomie: Zusätzlich, erklärt Theiß, habe sich die Politik auf den Vorschlag der Stadt geeinigt, Gebühren für die Außengastronomie zu erlassen. Die Verständigung auf dieses Vorgehen sei bereits vor Ostern in einer Videokonferenz der Fraktionsvorsitzenden erfolgt. Politisch entschieden wird die Frage der Gebührenerstattung jedoch erst kommende Woche im Verwaltungsausschuss – entweder mit einer Sitzung im Rathaus oder durch Umlaufbeschluss. Von Mira Colic Corona: Nienstädter Verwaltung erhebt keine Kita-Gebühren Corona: Stadt Bückeburg erlässt Kita-Gebühren für April Setzt die Samtgemeinde Nenndorf die Kita-Gebühren während der Corona-Krise aus?

Auch freie Träger - Keine Betreuung wegen Corona: Stadthagen will Kita-Gebühren erstatten