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Stadthagen Stadt Kompromiss beim Glyphosat
Schaumburg Stadthagen Stadthagen Stadt Kompromiss beim Glyphosat
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15:57 25.01.2019
Im Umweltausschuss wurde über das Thema Glyphosat diskutiert. Quelle: dpa
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Stadthagen

Eigentlich hatte die Ampel-Mehrheit im Rat in ihrem Anti-Glyphosat-Antrag darauf abgezielt, „in Pachtverträgen, die die Stadt abschließt, einen Einsatz von Glyphosat zu untersagen“. Doch der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz empfahl auf Anraten der Verwaltung einmütig eine sanftere Kompromisslinie. Demnach soll statt Verboten oder Aufforderungen das Gespräch mit den Pächtern gesucht werden.

Laut dem Beschluss soll die Verwaltung beauftragt werden, „einen Dialog zwischen den städtischen Pächtern, Imkern, Vertretern der Umweltverbände und der Stadt zu iinitiieren“. Im Rahmen dieses Dialogs sollen „Maßnahmen zur Verbesserung des Insektenschutzes ausgemacht werden“. Erläuternd heißt es weiter: „Die Aufnahme einer Glyphosat-Verbotsklausel in Pachtverträge soll ohne vorherige Anhörung der betroffenen Landwirte nicht erfolgen, weil die Stadt ein partnerschaftliches Verhältnis zu seinen Pächtern pflegt.“ Deshalb solle das Themenfeld „im Zuge eines zeitnah zu organisierenden Dialogs erörtert werden“.

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"Gutes Verhältnis" zu Pächtern

Im Ausschuss hatte Stadtplaner Gerrit Schwalbach als Vertreter der Verwaltung betont, dass die Stadt „ein gutes Verhältnis“ zu den Pächtern, hauptsächlich Landwirte, pflegt. Er machte deutlich: Die Pächtern nutzen stadteigene Flächen nicht nur landwirtschaftlich, sondern seien auch „Besitzer von Flurstücken, die mitunter Potenzialflächen für die weitere Stadtentwicklung darstellen“. Soll heißen: Die Stadt ist auf das Mitwirken der Pächter bei Ausweisung von Gewerbe- oder Wohnbaugebieten angewiesen. Wörtlich fügte Schwalbach daher hinzu: „Man sieht sich am Tisch dann ein zweites Mal.“ Daher „gebietet es sich“, so Schwalbach, vor einem Glyphosat-Beschluss mit den Landwirten zu reden. Alles andere sei „nicht zielführend“.

Die Umweltpolitiker schwenkten auf diese Kompromisslinie ein, obwohl einige von ihnen weitergehende Erwartungen, angelehnt an den urprünglichen Antrag, äußerten. So sagte Maria Börger-Sukstorf (Grüne), die Linie der Verwaltung sei ihr eigentlich „zu luftig“. Richard Wilmers (WIR) und Ursula Schweer (CDU) erinnerten an den Beschluss des Kreistags vom vergangenen Dezember, der vorsieht, dass der Landkreis in neuen Pachtverträgen die Pächter ausdrücklich auffordert, kein Glyphosat zu benutzen. Das müsse bei der Stadt doch auch möglich sein, mahnten Wilmers und Schweer. Dagegen hielt Norbert Kunze (FDP), der forderte, „nicht die Verbots-Keule zu schwingen“.

„Ein Dialog mit den Pächtern ist sinnvoll“, sagte Klaus Gewecke (SPD). Auch Jörg Ostermeier (CDU), der Glyphosat mit Nachdruck in der Stimme als „schädliches Teufelszeug“ bezeichnete, hielt „eine Anhörung der Landwirte für erforderlich“. Von Stefan Rothe