Nach Corona: So will Stadthagen 425.000 Euro im Haushalt einsparen

Im April 2018 hat Bürgermeister Oliver Theiß eine Haushaltssperre verhängt. 600.000 Euro sollten damals weniger als ursprünglich geplant ausgegeben werden. Aufgrund der hohen Kosten, die die Corona-Pandemie fordert, hat die Verwaltung nun erneut eine „Sparliste“ aufgestellt. 425.000 Euro schwer sind die Sicherungsmaßnahmen – ein Tropfen auf den heißen Stein. Bürgermeister Oliver Theiß hatte in der Ratssitzung Ende April erklärt, dass die Stadt mit einem Verlust von einer Million Euro aufgrund fehlender Einnahmen rechnet. Allein 880 000 Euro weniger an Gewerbesteuer werde in die Kasse fließen. Und das in einer Situation, die ohnehin nicht rosig war. Die Stadt hat bereits Anfang des Jahres angekündigt, Haushaltssicherungsmaßnahmen vorzusehen, weil für 2020 mit einem Defizit von 2,3 Millionen Euro gerechnet worden war. Pauschal fünf Prozent sparen: Große Brocken sollen in den beiden Bereichen „Straßen“ sowie „Planen, Bauen und Umwelt“ gespart werden. Die Maßgabe lautet: pauschal fünf Prozent. Zum letztgenannten Bereich zählen etwa Friedhofswesen, Umwelt- und Naturschutz, die städtebauliche Erneuerung und der Denkmalschutz. 30.000 Euro möchte die Stadt hier einsparen. Für Instandsetzungsarbeiten von Straßen, Brücken, Tunneln sowie der Verkehrstechnik, Straßenreinigung, dem Winterdienst und Straßenbeleuchtung sollen 45.000 Euro weniger ausgegeben werden, als im Haushalt eingeplant waren. Verschoben werden zwei Maßnahmen an städtischen Gebäuden. Bereits Ende 2018 hatten Verwaltung und Politik beschlossen, ein Bürgerbüro im Rathaus einzurichten, das eine zentrale Anlaufstelle bilden soll. Der Umbau ist mit 50.000 Euro veranschlagt. Das Rathaus sollte an der Südseite einen Sonnenschutz erhalten, Kostenpunkt: 20.000 Euro. Kita-Gelder werden eingedämpft: Der größte Posten in der Auflistung summiert sich aus Kita-Zuschüssen. Die Stadt zahlt Trägern einen sogenannten Verlustausgleich, weil die Gebühren nicht den Betrieb der Einrichtungen decken. In der Regel wird eine größere Summe ausbezahlt, als den Trägern wie Awo oder Kirche letztlich zusteht. Dieses Geld erhält die Stadt zurück und investiert es wiederum in die Kindertagesstätten. Eigentlich. Denn in diesem Jahr werden die Gelder – insgesamt rund 170.000 Euro aufgeteilt auf drei Träger und fünf Kitas – eingedampft. Genauso wie die 48.000 Euro, die die Stadt vom Landkreis erhalten hat, um die Einnahmeverluste im Bereich Kita zu kompensieren, beispielsweise wenn die Stadt einspringt und die Gebühren für die Bezieher von Arbeitslosengeld II übernimmt. Ersparnisse durch Schützenfest: Automatisch weniger Geld hat die Verwaltung aufgrund ausgefallener Veranstaltungen ausgegeben. Größter Posten dabei ist das Kulturfest Glow, für das ein Budget von 20.000 Euro angesetzt war. Insgesamt 5700 Euro spart die Stadt durch das ausgefallene Schützenfest, das vergangene Woche in der Kreisstadt gefeiert worden wäre. 5200 Euro entfallen für die Bewirtung beim Empfang und 400 Euro stehen dem Bürgermeister als „Verfügungsmittel“ zu. Der Jahresempfang der Stadt, der im April hätte stattfinden sollen und nicht nachgeholt wird, fällt im Vergleich mit 1700 Euro für die Bewirtung also kaum ins Gewicht. Ebenso wie die veranschlagten 500 Euro für den Neubürgerempfang, der für den Herbst geplant war. „Weil da mehr als 100 Leute erwartet werden, haben wir die Veranstaltung schon jetzt abgesagt“, erklärt Stadtsprecherin Bettina Burger. Weiteres Einsparpotential: Zum Thema 25 Jahre Gleichstellung war eine Jubiläumsveranstaltung geplant, für die im Haushalt 2000 Euro zur Verfügung standen. Ebenfalls 2000 Euro musste die Stadt nicht an Sitzungsgeldern ausbezahlen und 2500 Euro waren für Freizeit-Veranstaltungen im Kinder- und Jugendbereich veranschlagt, die allesamt ausgefallen sind. Sparpotenzial besteht auch bei Zuschüssen – 11.200 Euro – für die Heimat- und Kulturpflege. Größter Posten hierbei ist wiederum das Schützenfest mit 5000 Euro. Das Projekt Elterntalk ist, wie berichtet, auf Eis gelegt worden (Kosten 13.000 Euro) und der Präventionsrat erhält keinen Zuschuss von 800 Euro. von Mira Colic Videos statt Schützenfest: So feiern die Rottbrüder in Stadthagen Keine Betreuung wegen Corona: Stadthagen will Kita-Gebühren erstatten

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